Forderung nach neuem Klimarat

taz
Um die Folgen des Klimawandels abzumildern, sind drastische politische Maßnahmen notwendig, die alle Menschen betreffen. Deshalb müssen diese in klimapolitischen Fragen mehr mitbestimmen dürfen: Das ist der Tenor eines offenen Briefs, den die Initiative Klima-Mitbestimmung jetzt, Fridays For Future Deutschland sowie Extinction Rebellion am Donnerstag an den Umweltausschuss des Bundestags übergeben haben.

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Ökologischer Zustand und Umbau der Wälder

Zustand der Wälder

Anhörung im Umweltausschuss

Videokonferenz am Mittwoch, 25. November 2020, 11 Uhr bis 13 Uhr zum Thema “Ökologischer Zustand und Umbau der Wälder zur Förderung von Klimaresilienz und Biodiversität”. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Weitere Infos zur Anhörung im Umweltausschuss

 

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Persönliche Erklärung zur Abstimmung zu Corona-Maßnahmen

Erklärung der Abgeordneten nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundesages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1 über das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der COVID 19-Pandemie. Um diese zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, …

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Was der Atombeschluss bedeutet

Spiegel

Was der Atombeschluss bedeutet
Die Regierung muss Entschädigungen für drei alte Atomkraftwerke neu regeln. Ein entsprechender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Konsequenzen: wirtschaftlich, politisch und auch moralisch.

Artikel lesen: Spiegel

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BVerfG: Entschädigung für Atomausstieg muss neu geregelt werden

Bundesverfassungsgericht

radioeins

Der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima muss noch einmal komplett neu geregelt werden. Die Gesetzesänderung von 2018 sei unzureichend und außerdem wegen formaler Mängel nie in Kraft getreten, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach einer Klage des Energiekonzerns Vattenfall.

Interview anhören:

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Umweltministerin will Entschädigungen für Atomkonzerne rasch neu regeln

Spiegel

Der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber muss wegen des Atomausstiegs neu geregelt werden – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. …

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Laufen 19 europäische Atomkraftwerke gerade illegal?

Redaktionsnetzwerk Deutschland

Für Atomkraftwerke, deren Laufzeit verlängert werden soll, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen. Aus einer Antwort der Bundesregierung geht nun hervor, dass so eine Prüfung nur selten stattfindet. 19 Atomkraftwerke in Europa könnten momentan illegal in Betrieb sein.

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Polnischer Atomeinstieg

Polen und die Vereinigten Staaten haben ein Abkommen über geschätzte 18 Milliarden US-Dollar für US-amerikanische Nukleartechnologie unterzeichnet. Zwei der sechs geplanten neuen Kernkraftwerke sollen an der Ostsee gebaut werden – das erste bereits 2026. Mit einem Schreiben an Bundesminister Altmaier fordere ich wiederholt auf, eine grenzüberschreitende Konsultation zur Energieplanung 2040 von Polen einzufordern.

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Belarus startet sein erstes Atomkraftwerk

Deutsche Welle

Das umstrittene AKW nahe der Grenze zu Litauen, ein Prestigeprojekt von Präsident Lukaschenko, ist unter Protest aus Vilnius ans Netz gegangen. Erbauer Rosatom spricht vom Beginn des “Atomzeitalters in Belarus”.

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Fachgespräch “Bedrohte Biodiversität”

Welche Rolle können Biosphärenreservate und Großschutzgebiete einnehmen?

Öffentliche Anhörung im Umweltaauschuss

Mittwoch, 18. November 2020, 11 Uhr bis 13 Uhr

Die Videokonferenz wird live im Internet übertragen

Weiterlesen Infos zum Fachgespräch

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