Öffentlichkeits-Beteiligung bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss 

Mittwoch, den 23. Juni 2021, 11:00 bis 13:00 Uhr

Videokonferenz mit Vertretern des Nationalen Begleitgremiums. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle steht im Mittelpunkt der Anhörung im Umweltausschuss, der auch für Fragen zur nuklearen Sicherheit zuständig ist …

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Klimaschutzgesetz im Umweltausschuss

Öffentliche Anhörung  zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes 

Videokonferenz Montag, den 21. Juni 2021 von 14 bis 16 Uhr 

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen. 

Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung ist es, die nationalen Klimaschutzziele zu verschärfen und Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen. Damit reagiert …

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Nachhaltigkeitsstrategie und Klimaschutz

Rede bei der Plenumsdebatte im Bundestag

In einer eineinhalbstündigen Debatte hat der Bundestag kontrovers über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung diskutiert. Meine Rede über Klimapolitik, Benzinpreise, sozialgerechten Ausgleich und Heuchelei im VIDEO

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Rede zur Atomgesetznovelle

Meine letzte Rede im Bundestag 

im VIDEO

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Gastbeitrag: Endlager gesucht

Einen sicheren Ort für unseren Atommüll zu finden ist kompliziert – und verbunden mit vielen Dilemmata.

Das Gesetz zur Endlagersuche ist eine Zumutung. Für Behörden, Politiker:innen und für die Zivilgesellschaft. Warum? Weil sein Objekt, der hochradioaktive Atommüll, ein „wicked problem“ ist – ein tückisches Problem ohne gute Lösungsmöglichkeit – und es trotzdem eine Lösung anbieten …

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Deutschland und Frankreich einigen sich auf weniger Atommülltransporte

ZEIT ONLINE

Ursprünglich sollte Deutschland 157 Castor-Behälter mit radioaktivem Müll aus Frankreich zurücknehmen. Nun fällt die Zahl der Rücktransporte deutlich geringer aus.

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Streit um Terrorgefahren von Atomanlagen

taz

Die Bundesregierung will mit der 17. AtG-Novelle die Klagemöglichkeiten gegen Terrorgefahr beschneiden.

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Die Rolle des ex situ-Artenschutzes in Zoos und bei privaten Züchtern

Anhörung im Umweltausschuss

Mittwoch, den 9. Juni 2021 von 10.30 Uhr bis 12 Uhr, weitere Infos

Ex-situ-Maßnahmen zur Erhaltung der Artenvielfalt sind solche, die außerhalb des eigentlichen Lebensraums einer Art stattfinden.  Beim Fachgespräch im Umweltausschuss sind als Sachverständige per Videokonferenz zugeschaltet:

  • Prof. Dr. Jörg Junhold, Verband der Zoologischen Gärten e. V. …

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Protest gegen Rosatom-Einstieg bei der Atom-Fabrik in Lingen

taz

Umweltgruppen kritisieren die geplante Beteiligung des russischen Konzerns an der deutschen Fabrik. Vor der Wahl fällt wohl keine Entscheidung.

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Anhörung zur Verwertung von mineralischen Abfällen

Umweltausschuss 

Videokonferenz am Montag, 7. Juni 2021, 14 Uhr bis 16 Uhr, weitere Infos 

Öffentliche Anhörung zu der Verordnung der Bundesregierung BT-Drs. 19/29636

  • zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung
  • zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
  • und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung,

Liste der Sachverständigen:

Tim Bagner, Bundesvereinigung …

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