Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

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Atomanlagen-Rückbauprojekte mit Bundesbeteiligung

Antwort auf die Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 18/9188

Die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8939 befasste sich mit Rückbauprojekten von Atomanlagen, die von der öffentlichen Hand mit Steuergeld finanziert werden. Auf die Frage nach der Vorlage von Projektkostenschätzungen in den letzten 15 Jahren (Frage 1 der o. g. Bundestagsdrucksache) sah sich die Bundesregierung nicht in der Lage, im Rahmen der Regelbearbeitungszeit für Kleine Anfragen zu antworten. Abgesehen davon, dass es bei Kleinen Anfragen immer die Möglichkeit einer Verlängerung der Bearbeitungsdauer gibt, ist es für die Fragestellerinnen und Fragesteller nicht nachvollziehbar, warum die Frage nicht wenigstens teilweise beantwortet wurde.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/9471