Antwort der Bundesregierung zu Atomkraftwerke – Sicherheitsbewertungen und Sicherheitsfragen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Aktuell besitzen noch 17 Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland eine Betriebsgenehmigung. Das älteste von ihnen, Biblis A, ging bereits vor über 35 Jahren ans Netz. Die Bundesregierung plant, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern. Hierzu sollen laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP in einer Vereinbarung mit den Betreibern nähere Regelungen unter anderem zum Sicherheitsniveau getroffen werden. Hierbei spielen aktuelle Sicherheitsfragen eine besondere Rolle. Vor diesem Hintergrund stellt sich außerdem die Frage, über welche konkreten Sicherheitsbewertungen die Atomaufsicht, insbesondere das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), verfügt.

  1. Verfügt der Bund über eine belastbare aktuelle Sicherheitsbewertung der deutschen Atomkraftwerke, aus denen sich präzise und in zusammengefasster Form ein Urteil über den Sicherheitszustand der Anlagen ergibt?
  2. Ist diese Sicherheitsbewertung dokumentiert? Wenn ja, wo, und in welcher Form? …

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/2029

 

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