Antwort der Bundesregierung zu Atomkraftwerksprojekt Angra 3 in Brasilien – Kenntnisse und Positionierung der Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Sven-Christian Kindler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/8851 –


 
Vorbemerkung  der Fragesteller
Nachdem rund ein Jahrzehnt keine Atomexporte mehr von der Bundesrepublik Deutschland gefördert wurden, hob die schwarz-gelbe Bundesregierung das Ausschlusskriterium für Atombürgschaften auf und erteilte gegen den breiten Protest von Opposition, Umweltverbänden und Öffentlichkeit im Jahr 2010 eine Grundsatzzusage für eine Exportkreditgarantie für das brasilianische Atomkraftwerksprojekt Angra 3 über rund 1,3 Mrd. Euro. Das völlig veraltete Atomkraftwerksprojekt Angra 3 wurde in den 70er-Jahren konzipiert. Der Bau wurde Anfang der 80er-Jahre begonnen aber bald abgebrochen und über zwei Jahrzehnte nicht mehr weiterverfolgt. Im Jahr 2007 gab der damalige Präsident Lula da Silva grünes Licht für den Weiterbau des Projekts. Ein Atomkraftwerk dieses Typs wäre in Deutschland jedoch bereits seit 1994 nicht mehr genehmigungsfähig.

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