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Atomvorhaben in Europa

Antwort auf Kleine Anfrage

Trotz der verheerenden Katastrophe von Fukushima und der Tatsache, dass Atomkraftwerke ein ökonomisches Desaster sind, streben Länder wie Ungarn oder Großbritannien einen Ausbau ihrer Atomkraft an. In mehreren Ländern beginnt jetzt auch die Planung für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle.
Da Deutschland von einem atomaren Unfall sowohl in einem Atomkraftwerk als auch in einem Endlager in Europa betroffen wäre, ist aus Sicht der Fragesteller klar, dass sich die Bundesregierung zu Vorhaben im Atombereich ausdrücklich positionieren und sich an grenzüberschreitenden Verfahren wie Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) oder Strategischen Umweltprüfungen (SUP) beteiligen muss. Nur so wird den deutschen Bürgern und Bürgerinnen eine angemessene Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung gegeben.

Meine Fragen an die Bundesregierung lesen Sie in Bundestag Drucksache 18/11376

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