Kategorie: Atompolitik

Atomtransporte und Umgang mit hiesigem abgereicherten Uran

Die Kleine Anfrage

verfolgt das Ziel, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist, zu sorgen und bestimmte Lücken in den bereits veröffentlichten Angaben zu Atomtransporten zu schließen.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/15215

vorherige Drucksachen zu Atomtransporten:

23.10.2019
Die Bundestagsfraktion …

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Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag an die Bundesregierung,

das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen  Deutschland und Brasilien fristgerecht zu kündigen um somit eine automatische Verlängerung um fünf Jahre auszuschließen sowie Brasilien insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/14824

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Atomtransporte

Antwort auf Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Abfrage der Atomtransporte seit Herbst 2018,  von denen Deutschland betroffen ist.

Antwort lesen Bundestag Drucksache 19/14454

Die Liste der Atomtransporte bis Herbst 2018 finden Sie hier

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Unzureichender Umgang der belgischen Atomaufsicht mit AKW-Zwischenfällen

2018 hatte ich eine Auseinandersetzung mit der belgischen Atomaufsichtsbehörde darüber, dass die Transparenz über Zwischenfälle in belgischen Atomkraftwerken verbessert werden muss. Nach Monaten lenkte die Behörde ein und kündigte im Oktober 2018 an, dass sie die Öffentlichkeit transparenter informieren werde.

Ein Jahr später ist von den versprochenen Transparenz-Verbesserungen wenig erkennbar, deshalb fordere ich in einem …

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Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

Antwort auf Kleine Anfrage

über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.

Antwort der Bundesregierung  Bundestag Drucksache 19/11294

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AKW-Laufzeitverlängerung: Nein zu gefährlichem Unsinn

Pressemitteilung

Zum Plädoyer des Baden-Württembergischen Landwirtschaftsministers Peter Hauk für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:

Teile der Union betreiben Profilierung auf Kosten eines Problems, das gelöst und nicht zur Selbstdarstellung ausgeschlachtet werden muss. Gerade diejenigen, die in der Vergangenheit Energiepolitik zugunsten der großen Energiekonzerne betrieben haben, sollten sich endlich darauf konzentrieren, die …

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EuGH-Urteil zu belgischen AKW: Erfolg und Weckruf zugleich

Pressemitteilung

Zum Urteil des Gerichthofs der Europäischen Union zur Rechtswidrigkeit der Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Doel 1 und 2 erklärt Sylvia Kotting-Uhl:

Das Urteil ist ein großer Erfolg für die Sicherheit der Menschen in Europa. Es muss ein Weckruf für die Bundesregierung sein. Sie muss erstens endlich eine Initiative ergreifen für ein …

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Pläne der Ukraine zum Weiterbau von Reaktoren 3&4 des Atomkraftwerkes Khmelnitsky und zum Atomstromexport in die EU

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage  zu ihren Erkenntnissen der AKW-Sicherheit in der Ukraine.

Antwort auf Kleine Anfrage  Bundestag Drucksache 19/11791

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Statement zum illegalen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II

Zum heute vorgestellten Rechtsgutachten zur Nichteinhaltung der Maßgabe, den Forschungsreaktor München II (FRM II) auf Brennstoff mit weniger Uran-Gehalt umzurüsten, erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:

„Der von uns schon lange kritisierte Betrieb des Münchner Forschungsreaktors FRM II mit  hochangereichertem Uran ist laut Rechtsgutachten formell illegal. Die Bundesaufsicht darf diesen Zustand nicht länger hinnehmen und muss veranlassen, …

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Antwort der Bundesregierung: Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse 

In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …

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