Kategorie: Atompolitik
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21. November 2019
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21. November 2019
Die Kleine Anfrage
verfolgt das Ziel, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist, zu sorgen und bestimmte Lücken in den bereits veröffentlichten Angaben zu Atomtransporten zu schließen.
Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/15215
vorherige Drucksachen zu Atomtransporten:
23.10.2019
Die Bundestagsfraktion …
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6. November 2019
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6. November 2019
Antrag an die Bundesregierung,
das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen Deutschland und Brasilien fristgerecht zu kündigen um somit eine automatische Verlängerung um fünf Jahre auszuschließen sowie Brasilien insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen.
Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/14824
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5. November 2019
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5. November 2019
Antwort auf Kleine Anfrage an die Bundesregierung
Abfrage der Atomtransporte seit Herbst 2018, von denen Deutschland betroffen ist.
Antwort lesen Bundestag Drucksache 19/14454
Die Liste der Atomtransporte bis Herbst 2018 finden Sie hier
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22. Oktober 2019
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22. Oktober 2019
2018 hatte ich eine Auseinandersetzung mit der belgischen Atomaufsichtsbehörde darüber, dass die Transparenz über Zwischenfälle in belgischen Atomkraftwerken verbessert werden muss. Nach Monaten lenkte die Behörde ein und kündigte im Oktober 2018 an, dass sie die Öffentlichkeit transparenter informieren werde.
Ein Jahr später ist von den versprochenen Transparenz-Verbesserungen wenig erkennbar, deshalb fordere ich in einem …
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10. Oktober 2019
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10. Oktober 2019
Antwort auf Kleine Anfrage
über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.
Antwort der Bundesregierung Bundestag Drucksache 19/11294
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30. September 2019
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30. September 2019
Pressemitteilung
Zum Plädoyer des Baden-Württembergischen Landwirtschaftsministers Peter Hauk für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:
Teile der Union betreiben Profilierung auf Kosten eines Problems, das gelöst und nicht zur Selbstdarstellung ausgeschlachtet werden muss. Gerade diejenigen, die in der Vergangenheit Energiepolitik zugunsten der großen Energiekonzerne betrieben haben, sollten sich endlich darauf konzentrieren, die …
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29. Juli 2019
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29. Juli 2019
Pressemitteilung
Zum Urteil des Gerichthofs der Europäischen Union zur Rechtswidrigkeit der Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Doel 1 und 2 erklärt Sylvia Kotting-Uhl:
Das Urteil ist ein großer Erfolg für die Sicherheit der Menschen in Europa. Es muss ein Weckruf für die Bundesregierung sein. Sie muss erstens endlich eine Initiative ergreifen für ein …
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24. Juli 2019
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24. Juli 2019
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zu ihren Erkenntnissen der AKW-Sicherheit in der Ukraine.
Antwort auf Kleine Anfrage Bundestag Drucksache 19/11791
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11. Juli 2019
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11. Juli 2019
Zum heute vorgestellten Rechtsgutachten zur Nichteinhaltung der Maßgabe, den Forschungsreaktor München II (FRM II) auf Brennstoff mit weniger Uran-Gehalt umzurüsten, erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:
„Der von uns schon lange kritisierte Betrieb des Münchner Forschungsreaktors FRM II mit hochangereichertem Uran ist laut Rechtsgutachten formell illegal. Die Bundesaufsicht darf diesen Zustand nicht länger hinnehmen und muss veranlassen, …
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26. Juni 2019
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26. Juni 2019
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse
In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …
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