Kategorie: Atompolitik

Kleine Anfrage im Bundestag: Aktueller Kenntnisstand über den ernsten Atomunfall mit Ruthenium-106- Freisetzung vom September 2017

Kleine Anfrage

Ende September 2017 wurden vielerorts in Europa erhöhte Ruthenium-106-Werte gemessen. Der genaue Ursprung und die Ursachen der Freisetzung sind weiterhin unklar.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4159

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Druck von Atomindustrie auf Genehmigungsbehörde

Presse-Statement
Zu Berichten, wonach die Atomindustrie Druck auf die zuständige Behörde im Zusammenhang mit Transportgenehmigungen ausgeübt hat, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses:

“Die Drohungen sind unverschämt und eine bodenlose Frechheit! Wenn die notwendigen Unterlagen für die Genehmigung fehlen, ist das eigenes Pech. Gut, dass die Behörde damit an die Öffentlichkeit gegangen ist.

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Rede im Bundestag zur Änderung des Atomgesetzes

“Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfreundliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in so einen konzernfreundlichen Gesetzentwurf münden lassen.” …

Meine Rede im Video und als Text

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Rede im Bundestag zum Antrag auf Änderung des Atomgesetzes

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
 
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für …

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Stellungnahme zu geplantem AKW-Neubau in Tschechien

Am tschechischen AKW-Standort Dukovany ist ein Neubau mit bis zu zwei Reaktorblöcken geplant. Noch bis 22. Januar 2018 besteht die Möglichkeit, sich an dem grenzüberschreitendem UVP-Verfahren zu beteiligen. Meine “Stellungnahme zur Grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung in der Tschechischen Republik für die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany”…

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