Category: Im Bundestag

Atomtransporte und Umgang mit hiesigem abgereicherten Uran

Die Kleine Anfrage

verfolgt das Ziel, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist, zu sorgen und bestimmte Lücken in den bereits veröffentlichten Angaben zu Atomtransporten zu schließen.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/15215

vorherige Drucksache zu Atomtransporte:

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Einladung zum Fachgespräch mit dem Beirat „Globale Umwelt­veränderungen“

Umweltausschuss

Die Schwerpunkte der Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung „Globale Umweltveränderungen“ (WBGU) beschäftigen den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit  in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 13. November 2019.

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Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag an die Bundesregierung,

das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen  Deutschland und Brasilien fristgerecht zu kündigen um somit eine automatische Verlängerung um fünf Jahre auszuschließen sowie Brasilien insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/14824

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Ausweitung des Emissionshandels zwischen Zustimmung und Kritik

Umweltausschuss

Von prinzipieller Zustimmung bei teils deutlicher Kritik im Detail über erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bis hin zur völligen Ablehnung reichte die Bandbreite der Experten-Befunde zur von der Bundesregierung beabsichtigten Ausweitung des Treibhausgas-Emissionshandels auf nationaler Ebene für die Sektoren Wärme und Verkehr ab 2021. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 6. November 2019, bei einer Sitzung …

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Anhörung zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Umweltausschuss

Nach der Anhörung sprach die Vorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen)  von „sehr breit gefächerten, unterschiedlichen Bewertungen“ des geplanten Klimaschutzgesetzes und des Klimaschutzprogramms 2030. Insgesamt nahmen dazu neun Sachverständige im Umweltausschuss Stellung.

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Atomtransporte

Antwort auf Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Abfrage der Atomtransporte seit Herbst 2018,  von denen Deutschland betroffen ist.

Antwort lesen Bundestag Drucksache 19/14454

Die Liste der Atomtransporte bis Herbst 2018 finden Sie hier

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Uranabbau und Förderung der Atomkraft in Brasilien

Kleine Anfrage

Aufforderung an die Bundesregierung mit Blick auf die verschiedenen Verstöße Jair Bolsonaros und seiner Regierung gegen die Umwelt- und Menschenrechte aber auch mit Blick auf die Gefahr, die sowohl die Uranförderung als auch der Betrieb von Atomkraftwerken für die brasilianische Bevölkerung darstellt,  das deutsch-brasilianische Atomabkommen aus dem Jahr 1975 schnellstmöglich zu kündigen.

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Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

Antwort auf Kleine Anfrage

über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.

Antwort der Bundesregierung  Bundestag Drucksache 19/11294

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SüdWestGrün

Rundbrief 02/19 der baden-württembergischen Grünen im Bundestag

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,

noch vor einem Jahr war beides kaum vorstellbar: die Klimakrise bekommt endlich die Aufmerksamkeit, die sie dringend braucht, vor allem Dank den jungen Menschen von Fridays For Future. Und wir Grünen erfahren bundesweit Zustimmungswerte wie noch nie. Denn die Menschen …

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Rede im Deutschen Bundestag zum Regierungsentwurf für den Haushalt 2020

Erste Beratung der Bundesregierung  Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) am 10.9.2019

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kein Pillepalle mehr“ beim Klimaschutz hat die Kanzlerin für den Herbst angekündigt. Der Tag der Wahrheit ist heute;

(Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Was?)

denn die Ernsthaftigkeit dieser …

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