Category: Im Bundestag

Rede im Deutschen Bundestag zum Regierungsentwurf für den Haushalt 2020

Erste Beratung der Bundesregierung  Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) am 10.9.2019

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kein Pillepalle mehr“ beim Klimaschutz hat die Kanzlerin für den Herbst angekündigt. Der Tag der Wahrheit ist heute;

(Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Was?)

denn die Ernsthaftigkeit dieser Ansage müsste sich …

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Plan des Umweltausschusses: Videokonferenz statt Inlandsflüge

tagesschau

Innerdeutsche Flüge zwischen Berlin und Bonn gibt es bei Bundesministerien und Ausschüssen oft – noch. Der Umweltausschuss des Bundestages will die Flüge nun durch Videokonferenzen ersetzen. Die Zustimmung ist groß. …

Mehr dazu auf tagesschau.de

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Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in Deutschland

Fachgespräch im Umweltausschuss

Vor vier Jahren hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 beschlossen. Wie es um deren Umsetzung in Deutschland steht, dazu gab es in einem Fachgespräch des Umweltausschusses recht unterschiedliche Ansichten.

Video und Kurzbericht des Fachgesprächs

Einzelne Stellungnahmen, Fazit, Ausblick

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Pläne der Ukraine zum Weiterbau von Reaktoren 3&4 des Atomkraftwerkes Khmelnitsky und zum Atomstromexport in die EU

Kleine Anfrage an die Bundesregierung  zu ihren Erkenntnissen der AKW-Sicherheit in der Ukraine.

Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/11366

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Rede im Bundestag zur Klimapolitik

Plenardebatte des Deutsche Bundestages am 28. Juni 2019

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausbau der Solarenergie beschleunigen, dezentrale Bürgerenergie und Mieterstrom unterstützen
Drucksache 19/9698

b) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

Kleine Anfrage

über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.

Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/10862

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Antwort der Bundesregierung: Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse 

In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …

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Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Antrag zur BDS-Bewegung

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ der Abgeordneten

Wir können dem Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und der Mehrheit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht zustimmen.

Verschiedene Umfragen aus den vergangenen Monaten haben gezeigt, dass antijüdische Vorurteile, Einstellungen und Haltungen in den Staaten …

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Antrag im Bundestag: Fusionsreaktor ITER nicht als Klimaschutzmaßnahme ausweisen

Antrag an die Bundesregierung,  sich innerhalb der Europäischen Union dafür einzusetzen, das ITER-Budget nicht als Klimaschutzmaßnahme anrechnen zu lassen und  die Energieforschung auf das Erreichen der Energiewende auf Basis Erneuerbarer Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energiespeicherung und die Bewältigung des Atomzeitalters zu konzentrieren.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/10221

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Wie dem globalen Problem mit Plastikmüll beizukommen ist

Anhörung im Umweltausschuss

Mit Lösungsideen zum globalen Problem mit Plastikmüll haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Vorsitz von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 8. Mai 2019, befasst. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung nahmen neun geladene Sachverständige Stellung. …

Video und …

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