Category: Im Bundestag

Rede zum Geologiedatengesetz (GeolDG)

Plenardebatte im Deutschen Bundestag am 4. März 2020

Erste Lesung des Entwurfs der Bundesregierung für ein „Geologiedatengesetz“,
Bundestag Drucksache 19/17285

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben einen Gesetzentwurf. Wie schön! Wir warten seit vier Jahren darauf, seit die Kommission getagt hat; denn wir haben in …

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Atomkraftwerk Ostrowez in Belarus

Kleine Anfrage

an die Bundesregierung zum AKW-Neubauvorhaben, das seit Jahren wegen Sicherheitsproblemen und mangelnder Transparenz stark umstritten ist.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/17324 

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Fachgespräch zu Biodiversität und Klima im Umweltausschuss

Biodiversität und Klima sind verstärkt unter Druck geraten

Darin war sich eine Mehrzahl der geladenen Sachverständigen in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl einig. Naturschutz und Klimaschutz müssten daher eng zusammen gedacht werden, befanden sie. …

Video und Kurzbericht  …

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Rede im Bundestag zur Verwertung hochradioaktiver Reststoffe

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 14. Februar 2020

Antrag der AfD „Atommüll-Endlager vermeiden – Hochradioaktive Reststoffe verwerten“, Drucksache 19/17127

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen!

Menschengemachte Klimaveränderung gibt es nicht, sagt die AfD. Artensterben – gibt es nicht. Gesundheitsgefährdende Luftschadstoffe – gibt es nicht. Atommüll –  …

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Uranabbau und Förderung der Atomkraft in Brasilien

Antwort auf Kleine Anfrage

Aufforderung an die Bundesregierung mit Blick auf die verschiedenen Verstöße Jair Bolsonaros und seiner Regierung gegen die Umwelt- und Menschenrechte aber auch mit Blick auf die Gefahr, die sowohl die Uranförderung als auch der Betrieb von Atomkraftwerken für die brasilianische Bevölkerung darstellt,  das deutsch-brasilianische Atomabkommen aus dem Jahr 1975 schnellstmöglich zu …

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Atomtransporte und Umgang mit hiesigem abgereicherten Uran

Die Kleine Anfrage

verfolgt das Ziel, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist, zu sorgen und bestimmte Lücken in den bereits veröffentlichten Angaben zu Atomtransporten zu schließen.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/15215

vorherige Drucksachen zu Atomtransporten:

23.10.2019
Die Bundestagsfraktion …

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Fachgespräch zu Globalen Umweltveränderungen

Umweltausschuss

Für eine engere Verzahnung von digitalen Techniken und Nachhaltigkeitsstrategien haben Vertreter des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung „Globale Umweltveränderungen“ (WBGU) geworben. Mit der Digitalpolitik auf EU-Ebene sei sie nicht zufrieden, meinte die Vorsitzende des Gremiums, Prof. Dr. Sabine Schlacke im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit …

Weiterlesen Kurzbericht und Video …

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Einladung zum Fachgespräch mit dem Beirat „Globale Umwelt­veränderungen“

Umweltausschuss

Die Schwerpunkte der Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung „Globale Umweltveränderungen“ (WBGU) beschäftigen den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit  in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 13. November 2019.

Weiterlesen Einladung Fachgespräch Umweltausschuss

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Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag an die Bundesregierung,

das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen  Deutschland und Brasilien fristgerecht zu kündigen um somit eine automatische Verlängerung um fünf Jahre auszuschließen sowie Brasilien insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/14824

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Ausweitung des Emissionshandels zwischen Zustimmung und Kritik

Umweltausschuss

Von prinzipieller Zustimmung bei teils deutlicher Kritik im Detail über erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bis hin zur völligen Ablehnung reichte die Bandbreite der Experten-Befunde zur von der Bundesregierung beabsichtigten Ausweitung des Treibhausgas-Emissionshandels auf nationaler Ebene für die Sektoren Wärme und Verkehr ab 2021. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 6. November 2019, bei einer Sitzung …

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