Kategorie: Im Bundestag

Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente zu ausländischen Atomkraftwerken

Antwort der Bundesregierung

Seit Monaten wird die Änderung des Atomgesetzes verschoben, die den Export von Brennelementen zu Risikomeilern verbieten soll. Das Ergebnis: zwischen 2019 und 2020 wurden rund 100 Tonnen Brennstoff ins grenznahe Ausland geschickt, z. B. nach Doel, Cattenom oder Leibstadt. Das zeigt wie wichtig dieser Bundesregierung der Atomausstieg ist. Das Versprechen …

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Rede zu Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen

Plenardebatte im Deutschen Bundestag
zum Klimaschutzbericht 2019 der Bundesregierung und diversen Anträgen.

Rede im Video   

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen!
Papier wird ungeduldig: 2015 wurden in New York die Nachhaltigkeitsziele beschlossen, ebenfalls im Jahr 2015 kam es zum Klimavertrag von Paris. Alle waren …

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Anhörung zur Erhöhung der Zer­tifi­kats­preise im Brenn­stoff­emissions­handel

Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Mittwoch, den 16. September 2020 um 11 Uhr

Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Informationen zur Anhörung über den Brennstoffemissionshandel

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Entwurf zur Änderung des Batteriegesetzes

Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes.

Fairer Wettbewerb zwischen konkurrierenden Sammelsystemen von Altbatterien, Pfand oder nicht: Teils gegensätzliche Sichtweisen der Sachverständigen haben eine Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 9. September 2020, geprägt.    Video und Kurzbericht

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Deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss Klimaschutzpräsidentschaft werden

Beitrag für Südwestgrün 

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland für ein halbes Jahr die Europäische Ratspräsidentschaft übernommen, in einer Zeit, in der die Welt mit drei existenziellen Krisen kämpft: der größten Gesundheitskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der Weltwirtschaftskrise und der sich immer mehr zuspitzenden Klimakrise.

Die Bundesregierung hat kürzlich bei der Vorstellung ihrer …

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Rückführung von radioaktivem Abfall aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Seit  dem  Jahr  2005  finden  keine  Transporte  deutscher  Brennelemente  zur Wiederaufarbeitung im Ausland mehr statt. Dadurch werden gefährliche Transporte von strahlendem Material für den  zweifelhaften  Mehrwert der  Wiederaufarbeitung  vermieden. Nichtdestotrotz muss den Verpflichtungen aus der Vergangenheit gegenüber Partnerstaaten nachgegangen und der eigene Atommüll auch mit Hinsicht auf …

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Änderungen am Abfallrecht bei Experten in der Kritik

Anhörung im Umweltausschuss

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union ist vor allem in Detailfragen bei Experten auf Kritik gestoßen. Dies wurde bei einer Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit deutlich. „Nach allen Prognosen wird das Aufkommen von Müll weiter steigen und die Frage, wie wir damit als …

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Bewertung der nächsten Schritte bei der Endlagersuche

Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Bei der Video-Anhörung unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl  ging es um die Sicherheitsanforderungen und vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Zusammenhang mit der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle.

Kurzbericht und Video 

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Hormonstörende Chemikalien

Expertenmeinungen bei Anhörung im Umweltausschuss sehr unterschiedlich

Die Belastung der menschlichen Gesundheit durch hormonstörende Chemikalien und der dadurch entstehende Handlungsbedarf wird von Experten sehr unterschiedlich eingeschätzt. Das zeigte sich bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, der online mit neun externen Sachverständigen über sogenannte endokrine Disruptoren diskutierte. „Wir wollen uns darüber …

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Verordnung Endlagerung hochradioaktiver Abfälle

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss

Montag, den 29. Juni 2020  um 14 Uhr

zur “Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle” des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Infos zur Anhörung

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