Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Kategorienarchiv: Im Bundestag

Der lange Weg zum Grundeinkommen – da entlang …

Bundestagsabgeordnete der Grünen beziehen Stellung zu Grundeinkommen und Enquete

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) begeistert seit Jahrzehnten Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern. Die Befürworter sind sich einig, dass ein sinnvoll ausgestaltetes BGE Armut verhindern, Teilhabe ermöglichen und die Gesellschaft in vielerlei Hinsicht voranbringen kann. Während die akademische Auseinandersetzung zwischenzeitlich etwas leiser geworden …

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Rede zu Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber

131. Sitzung vom 16.10.2015
TOP 29 Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber

Rede zum Antrag „Keine Bad Bank für Atom – Rückstellungen der Atomwirtschaft in öffentlich-rechtlichem Fonds sicherstellen“ der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag zum Nachlesen Bundestag-Drucksache 18/1465

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Rede zur Änderung des Atomgesetzes

130. Sitzung vom 15.10.2015
TOP 8 Änderung des Atomgesetzes

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 18/5865

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau …

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Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zum Bau eines Atomkraftwerks in Paks, Ungarn

Die Einwendungsfrist wurde bis zum 19.10.2015 verlängert:
siehe Website des Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

 

Stellungnahme von Sylvia Kotting-Uhl MdB vom 22.05.2015

Stellungnahme zum grenzüberschreitenden UVP-Verfahren, Umweltverträglichkeitsstudie AKW Paks II, Ungarn

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

der ungarische AKW-Betreiber Magyar Villamos Művek (MVM) ist ein staatliches Energieversorgungsunternehmen, …

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Europäische nationale Entsorgungsprogrammme

Mündliche Frage für die Fragestunde im Bundestag am 30.09.2015

Frage 15 (Arbeitsnummer1)

Liegen der Bundesregierung bereits alle anderen europäischen nationalen Entsorgungsprogrammme, die nach der Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über einen Gemeinschaftsrahmen…

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Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen

Antrag

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich eine Regierungskonferenz einberufen wird, die den Vertrag zur Gründung einer Europäischen Atomgemeinschaft grundlegend überarbeitet.

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/6205

Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes

zu Protokoll gegebene Rede zu Tagesordnungspunkt 20

Der Nationale Entsorgungsplan, um den es bei der 14. AtG-Novelle geht, steht unter Revisionsvorbehalt. Die Endlager-Kommission hat das Recht, ihn durch ihre Empfehlungen zu verändern, und das ist gut so. Denn in der Kommission werden die Dinge – anders als in Ausschüssen und Plenum mit den eng begrenzten …

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Generalversammlung der UN in New York

Video

Ab dem 25. September findet die Generalversammlung der UN in New York statt. Dort geht es um die nachhaltigen Entwicklungsziele. Wir haben dazu 17 Anträge in den Bundestag eingebracht.
Can erklärt in der neuesten #OppoVision, was es damit auf sich hat und wagt einen Blick in die Zukunft.

Teilt das Video, damit Angela …

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Konisches Strahlrohr am Berliner Forschungsreaktor BER II

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Der Berliner Forschungsreaktor BER II, der sich auf dem Gelände des Helmholtz-Zentrums Berlin für Materialien und Energie (HZB) in Berlin-Wannsee befindet, soll laut Aufsichtsratsbeschluss vom 25. Juni 2013 Ende des Jahres 2019 abgeschaltet werden. Im Oktober 2010 musste das so genannte Konische Neutronenstrahlrohr aufgrund der abgelaufenen befristeten Sondergenehmigung ausgetauscht …

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Haushalt Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Rede zu Haushaltsberatungen, Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Der Reaktor, der die Bevölkerung meines Bundeslandes am meisten bedroht, ist nicht Neckarwestheim oder Philippsburg, sondern Fessenheim, das französische Uralt-Pannen-AKW direkt an der Grenze zu Baden-Württemberg – meistens weht der Wind von Westen –, das mal 2016, mal 2018, mal überhaupt nicht abgeschaltet werden soll….

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