Category: Im Bundestag

Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und Hans-Joachim-MartiniStiftung

Antwort auf Kleine Anfrage

….Ende  Juni  2016  brachten  gemeinsame  Recherchen  des  WDR,  der  „Süddeutschen Zeitung“ und des NDR unter anderem ans Licht, dass eine unter Klimaforschern schnell umstrittene BGR-Studie in den 90er-Jahren von der Stiftung und damit letztlich mit Geldern der Braunkohle-, Rohstoff- und Chemieindustrie finanziert  wurde….

Aufgrund der Medienrecherchen haben sich weitere Fragen ergeben. …

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Atomanlagen-Rückbauprojekte mit Bundesbeteiligung

Antwort auf die Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 18/9188

Die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8939 befasste sich mit Rückbauprojekten von Atomanlagen, die von der öffentlichen Hand mit Steuergeld finanziert werden. Auf die Frage nach der Vorlage von Projektkostenschätzungen in den letzten 15 Jahren (Frage 1 der o. g. Bundestagsdrucksache) sah sich die Bundesregierung nicht in der Lage, …

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Bericht “Forschungsreaktoren in Deutschland – Probleme und Herausforderungen”

Bericht Fachgespräch Juli 2016

Im Jahr 2011 hat der Deutsche Bundestag nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima fraktionsübergreifend den Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen.

Davon nicht betroffen sind die Forschungsreaktoren. Diese sind allerdings ähnlich wie Atomkraftwerke mit einer Vielzahl von Problemen und Herausforderungen konfrontiert: Zu mangelndem Schutz gegenüber Flugzeugabstürzen und Erdbeben kommen …

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Unregelmäßigkeiten bei Reaktorbauteilen der französischen Schmiede Creusot Forge

Antwort auf die Kleine Anfrage 

Ende April 2016 gab der französische Nuklearkonzern Areva Unregelmäßigkeiten
bei der Fertigungskontrolle von Reaktorbauteilen bekannt. Die Bauteile
stammen aus der Tochterfirma, der Schmiede Creusot Forge.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/9151

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Weiterer Rückschlag für AKW-Betreiber

Gescheiterte Schadensersatzklage

Nun ist auch Eon vor dem Landgericht Hannover mit seinem Ansinnen gescheitert, für das etwa dreimonatige Moratorium seiner Alt-AKW Isar 1 und Unterweser im Jahr 2011 Schadensersatz vom Staat zu verlangen. Dieser weitere Rückschlag nur wenige Wochen nach einem ähnlichen Scheitern der EnBW sollte die vier Atomkraft-Betreiber RWE, Eon und Vattenfall zur Besinnung …

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Forschungsreaktoren in Deutschland – Probleme und Herausforderung

Einladung zum Fachgespräch am 11. Juli 2016 in Berlin

Im Jahr 2011 hat der Deutsche Bundestag nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima fraktionsübergreifend den Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen.

Davon nicht betroffen sind die Forschungsreaktoren. Diese sind allerdings ähnlich wie Atomkraftwerke mit einer Vielzahl von Problemen und Herausforderungen konfrontiert: Zu …

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Mögliche Störfallszenarien in Druckwasserreaktoren infolge eines Dampferzeuger-Heizrohrlecks

Antwort auf die Kleine Anfrage

Während der Atomunfallserie im japanischen Fukushima wurde vom 13. bis 15. März 2011 mehrfach Neutronenstrahlung außerhalb der betroffenen Atomkraftwerke (AKW) gemessen, vgl. Meldung „Neutron beam observed 13 times“ der Nachrichtenagentur KYODO NEWS vom 24. März 2011. Deshalb vermuteten mehrere Experten wie Professor Yukio Yamaguchi von der Universität Tokyo und der …

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Rede zum Standortauswahlgesetz

Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Standortauswahlgesetzes
TOP 20, 23. Juni 2016 (zu Protokoll gegebene Rede)

Vor zwei Jahren wurde auf Basis des Standortauswahlgesetzes eine Kommission aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingesetzt, die unter anderem auch den Auftrag hatte das gerade beschlossene Gesetz zu evaluieren. Dem sind wir in aller Ausführlichkeit nachgekommen. …

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Persönliche Erklärung zum KFOR-Einsatz

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 aus dem Jahr 1999 …

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„Taking Steps for Peace“

Fotoaktion für The Parents Circle Family Forum

Eine Delegation des „Parents Circle Family Forum“ war am 22. Juni zu Gast im Bundestag. Im Parents Circle bemühen sich Palästinenserinnen und Palästinenser, Israelinnen und Israelis, die enge Familienmitglieder im Konflikt verloren haben, gemeinsam um Dialog und Aussöhnung. Sie setzen auf Verstän-digung, Frieden und …

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