Category: Im Bundestag

Rede zur Änderung des Atomgesetzes

“Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfreundliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in so einen konzernfreundlichen Gesetzentwurf münden lassen.” …

Meine Rede im Video und als Text

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Anhörung: EU-Vorschlag zur Verringerung der Kohlendioxidemissionen

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und nukleare Sicherheit

Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Verringerung der Kohlendioxidemissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen hat im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eine unterschiedliche Bewertung gefunden.

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CO2-Grenzwerte für Pkw: Bundesregierung darf nicht länger auf Bremse stehen

Pressemitteilung

Zur heutigen gemeinsamen Anhörung im Verkehr- und Umweltausschuss zu CO2-Grenzwerte für Pkw erklären Sylvia Kotting-Uhl MdB und Cem Özdemir MdB:

Klug gewählte CO2-Reduktionsziele sind die wirksamsten Maßnahmen, um die Energieeffizienz im Automobilsektor zu erhöhen, ohne den Verbraucher zu belasten. Dass die Bundesregierung bei der aktuell wichtigsten EU-Gesetzgebung im Automobilbereich auf europäischem Parkett bisher ohne …

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Atomausstieg schneller und profitabel möglich!

Kurzanlayse der Atomgesetz-Novelle

Aktuell werden für Defizite des schwarz-gelben Atomausstiegs von 2011 Ausgleichszahlungen an die Stromkonzerne im oberen dreistelligen Millionenbereich diskutiert. Eine Analyse für uns zeigt: Eine neue verfassungskonforme Brennelementesteuer hätte einen doppelten Nutzen und würde die Ausgleichszahlungen deutlich überkompensieren. Und dabei ließe sich sogar der Atomausstieg optimieren, zugunsten der Stromkund*innen.

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Reaktordruckbehälter-Unregelmäßigkeiten und Verantwortlichkeiten bei der Errichtung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3

Antwort auf Kleine Anfrage

An den Kernkomponenten der belgischen Atomkraftwerke (AKW) Tihange 2 und Doel 3, den sogenannten Reaktordruckbehältern (RDB), wurden im Jahr 2012 viele tausend Risse bzw. Materialdefekte festgestellt.
Der Schwerpunkt der Kontroverse um Stilllegung oder Weiterbetrieb der beiden AKW liegt auf der Bewertung dieser Materialdefekte. Aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ist …

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Anhörung 16. Atomgesetz-Änderung

Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages

Der wortgleiche Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur 16. Änderung des Atomgesetzes (19/2508, 19/2705) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Michael Thews (SPD) auf ein differenziertes Echo der eingeladenen Juristen gestoßen. Mit dem Entwurf soll ein Urteil des …

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Anhörung: Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen

Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages

Der Forschungsstand zur Verhinderung der Ausbreitung multiresistenter Keime im Wasser weist noch erhebliche Lücken auf. Damit fehlt eine belastbare Datengrundlage zur Beurteilung möglicher Maßnahmen. Das war die einhellige Meinung der Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die …

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Rede zum Antrag auf Änderung des Atomgesetzes

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
 
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe …

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Euratom-Vertrag reformieren – Sonderstellung der Atomkraft jetzt abschaffen

Antrag an den Bundestag

Mit dem Arbeitsprogramm 2018 hat die Europäische Kommission ihre Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa vorgelegt. Bestandteil ist auch die Mitteilung über die Zukunft der Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union, einschließlich der Zukunft des Euratom-Vertrages. … Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf: sich auf …

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Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen

Antrag
Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Infolge der Explosion gelangten immense Mengen radioaktiver Stoffe in die Erdatmosphäre….
Die Folgen eines Super-GAUs stellen die Menschheit vor nie da gewesene Probleme. Ob sie je vollständig zu bewältigen sein werden, ist fraglich. Atomkraft beherrschen zu …

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