Kategorie: Im Bundestag

Munitionsaltlasten in den Meeren bergen und umweltverträglich vernichten

Anhörung im Umweltausschuss 

Ein gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Munitionsaltlasten in den Meeren bergen und umweltverträglich vernichten“ ist am Montag, 17. Mai 2021, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.  Infos zur Anhörung und den Stellungnahmen

Die Sitzung wird …

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Anhörung zur Änderung des Atomgesetzes

Umweltausschuss 

Der Entwurf der Bundesregierung für ein 17. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes beschäftigt den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, den 5. Mai 2021 um 11 Uhr in einer öffentlichen Anhörung. Hier alle Infos

Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

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Anhörung zur Vermeidung von Carbon-Leakage im Emissions­handel

Umweltausschuss 

Der Entwurf einer Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (19/28163) ist am Montag, den 3. Mai 2021 um 14 Uhr Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Hier alle Infos zur Anhörung und den Referent*innen

Die Sitzung wird live im Internet …

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Lingen droht vollständigen Atomausstieg zu verhindern

Grüne Bundestagsfraktion

Die französische Framatome und die russische TVEL, eine Tochterfirma des Rosatom-Konzerns, einem der Marktführer für AKW, wollen in Lingen ein Gemeinschaftsunternehmen gründen. Geplant ist ein Einstieg der TVEL in ANF Lingen, heute bereits ein Tochterunternehmen von Framatome. Die ANF Lingen will sich hiermit einen Zugang zum osteuropäischen Markt für Kernbrennstoffe verschaffen, insbesondere in …

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Rede zum Thema Suizidhilfe

Plenardebatte am 21. April 2021

Meine Rede im Video

Verehrter Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen!
Mit 68 Jahren bin ich das älteste Mitglied meiner Fraktion, und ich stelle mir Fragen: Wie will ich sterben? Wie will ich leben? Wann will ich nicht mehr leben? Und wenn ich nicht mehr …

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Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

Anhörung im Umweltausschuss 

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote steht am Mittwoch, 21. April 2021 um 9 Uhr, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Alle Infos zur Anhörung im Umweltausschuss

Die Sitzung wird live im Internet auf bundestag.de übertragen.

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Rede zu Antrag der AfD über Energieversorgung in Deutschland

Rede in der Plenardebatte

Der Bundestag hat einer Forderung der AfD-Fraktion, die Forschung zu Kernreaktoren der vierten  Generation voranzutreiben, um die Energieversorgung in Deutschland sicherzustellen, eine Absage erteilt. 

Meine Rede  im Video 

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Anhörung zur Änderung des Verpackungsgesetzes

Umweltausschuss 

Mittwoch, den 14. April 2021 ab 11 Uhr Live-Übertragung im Internet unter bundestag.de 

Videokonferenz zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen mit den Sachverständigen:

  • Dr. Torsten Mertins, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
  • Benjamin Peter, Handelsverband Deutschland e. V. (HDE)
  • Dr. Andreas Bruckschen, Bundesverband …

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Strahlenschutzgesetz: Kontroverse um Radon-Grenzwert

Ergebnis der Anhörung im Umweltausschuss

Sachverständige haben den Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes (19/26943) einer kritischen Würdigung unterzogen. In einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit diskutierten sie am Montag, 22. März 2021, kontrovers über die durch Radon bewirkten Gesundheitsgefahren.

Präsentationen und Stellungnahmen der Sachverständigen und eine Videoaufzeichnung …

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Anhörung zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes

Anhörung im Umweltausschuss 

Online 22. März 2021 um 14 Uhr live unter bundestag.de

Das Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung vom 27. Juni 2017 (Strahlenschutzgesetz) war am 31. Dezember 2018 zusammen mit der Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Aus Sicht der Bundesregierung machen die seitherigen Erfahrungen mit dem Gesetz einige Änderungen erforderlich.

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