Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Kategorienarchiv: Im Bundestag

Aktuelle Entwicklungen in Tschernobyl und an den weiteren ukrainischen Standorten

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

….Die Finanzierung der Arbeiten in Tschernobyl wird im Rahmen des Chernobyl Shelter Fund (CSF) auch über deutsche Steuergelder geregelt.
1. Welche Maßnahmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Tschernobyl durchgeführt…

Weiterlesen in Bundestag-Drucksache 18/1242

Bundesregierung muss Atomabkommen kündigen

Das Deutsch-Brasilianische Atomabkommen ist veraltet und anachronistisch zugleich. Staatliche Förderungen von Atomexporten stehen im Widerspruch zur deutschen Atomausstiegspolitik.

In einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache: 18/691) forderte ich die Bundesregierung auf, ihre Position zu Hermesbürgschaften für Atomexporte und zum Deutsch-Brasilianischen Atomabkommen zu rechtfertigen. Beides ist ein Lackmus-Test für die Atomausstiegspolitik der Großen Koalition: Die Kündigung des Deutsch-Brasilianischen …

Weiterlesen »

Rede zum Einzelplan16 Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Einsetzung der „Endlager-Kommission“: wichtiger Schritt, wenn auch nicht perfekt

Nach langen, intensiven Abstimmungen hat der Deutsche Bundestag am 10. April 2014 die Einsetzung der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ – auch bekannt als „Endlager-Kommission“ – beschlossen. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Lösung des Atommüllproblems getan. Dieser Weg ist kein leichter, das haben die letzten Monate gezeigt.

Es war …

Weiterlesen »

Antrag Bildung der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“

Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildung der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ – Verantwortung für nachfolgende Generationen übernehmen

weiterlesen Drucksache 18/1068

Wahlvorschläge für Vorsitz der Kommission, Vertreter der Wissenschaft und Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen

weiterlesen Drucksache 18/1070

Wahlvorschläge für Mitglieder …

Weiterlesen »

Berlin überprüft Hermesbürgschaften

RP Online

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Praxis der staatlichen Hermes-Bürgschaften für deutsche Exporte im Zusammenhang mit Nukleartechnologien zu überdenken. „Die Bundesregierung überprüft zurzeit die Hermesdeckungspolitik für Exporte im Nuklearbereich“, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Jürgen Trittin….

Weiterlesen RP Online

Rückstellungen für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung

Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf schriftliche Frage

Wie hoch waren im Jahr 2013 jeweils die Nettorückstellungen für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung im Zusammenhang mit den kommerziell genutzten Atomkraftwerken (AKW) in Deutschland bei der Betreibergesellschaft des AKW Krümmel sowie bei den vier großen Energieversorgungsunternehmen?

Weiterlesen Antwort des BMWi

Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen und anderen Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten

weiterlesen Antwort der Bundesregierung

Persönliche Erklärung von Sylvia Kotting-Uhl MdB

Ehemaliger japanischer Premierminister drängt auf Atomausstieg

Naoto Kan ist von Juni 2010 bis September 2011 und somit während der verheerenden Reaktorkatastrophe in Fukushima japanischer Premierminister gewesen. Er hat an zentraler Stelle agiert, um die unmittelbaren Folgen des Super-GAUs zu bewältigen. Die Katastrophe hat in Japan zunächst dazu geführt, dass die Regierung ab September 2012 einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft unterstützte. …

Weiterlesen »

Laufzeitverlängerung für AKWs? Nein Danke!

Rede im Plenum zur Aktuellen Stunde „Ramsauer und Laufzeitverlängerung“

„Wer die Preise wieder senken will, der muss zurück zur Atomkraft!“ So zitiert Sylvia Kotting-Uhl, unsere Sprecherin für Atompolitik, Peter Ramsauer. Obwohl er Vorsitzender des Ausschusses für Energie und Wirtschaft ist, scheint er nicht …

Weiterlesen »

Seite 20 von 53« Erste...10...192021...3040...Letzte »

Mehr Einträge abrufen