Category: Im Bundestag

Kosten im Zusammenhang mit Schiedsgerichtsverfahren 13. Atomgesetznovelle

Antwort Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

auf schriftliche Frage

Weiterlesen Antwort BMWi

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Erkenntnisse zum Abstimmungsverhalten der jeweiligen EU-Kommissare zu Hinkley Point C

Antwort der mündlichen Frage

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Abstimmungsverhalten der jeweiligen EU-Kommissare bei der Entscheidung über die staatliche Beihilfe für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C – insbesondere des EU-Kommissars für Energie, Günther Oettinger –, und welche Aktivitäten und Gespräche sind vonseiten der Bundesregierung im Vorfeld der Entscheidung durchgeführt worden – …

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Antrag gegen Beihilfe für das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point C in Großbritannien

Entschließungsantrag

….Die jüngste Entscheidung der EU – Kommission vom 8. Oktober 2014 , wonach staatliche Beihilfen der britischen Regierung für den AKW – Neubau Hinkley Point C im Südwesten Englands bewilligt wurden, setzt ein falsches Zeichen zur europaweiten Erreichung selbstgesteckter Erneuerbaren – Effizienz – und Klimaziele. Daher muss die deutsche Bundesregierung mit einer klaren Position …

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Entscheidung in der EU-Kommission staatlichen Beihilfen für Hinkley Point C zu genehmigen

Frage an die Bundesregierung zu der heute gefallenen Entscheidung in der EU-Kommission, die staatlichen Beihilfen in Großbritannien für den geplanten Neubau des Atomkraftwerks Hinkley Point C zu genehmigen.

Ich will meiner Frage vorausschicken, dass das eine sehr eigenartige Entscheidung ist, nachdem die Kommission das noch im März nicht genehmigen wollte. Sie hatte gute Gründe dafür; …

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Transienten in deutschen Atomkraftwerken

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Kommt es in Atomkraftwerken zu einer signifikanten Abweichung betrieblicher Parameter von den Sollwerten – zum Beispiel der Anstieg oder Abfall der Kühlmitteltemperatur oder der Leistung jenseits der Sollwerte –, sprechen Fachleute von einer Transiente….

Fragen und Antworten dazu in Bundestag-Drucksache 18/2675

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Kein Atommüll-Export aus dem Reaktor AVR Jülich in die USA

Antrag

…In 2013 ist die Genehmigung für das Zwischenlager in Jülich ausgelaufen, weil FZJ und die Bundesregierung als beherrschender Anteilseigner es viele über Jahre hinweg versäumt haben, eine Ertüchtigung oder einen Neubau des Zwischenlagers anzugehen. Stattdessen verfolgen FZJ und Bundesregierung seit Jahren unverständlicherweise nur das Ziel, den Atommüll aus Jülich abzutransportieren. Seit einiger Zeit ist …

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Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag

…Am 27. Juni 1975 schlossen die damalige brasilianische Militärdiktatur und die deutsche Bundesregierung ein bilaterales Abkommen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der „friedlichen Nutzung der Kernenergie“ ab. Trotz des Atomausstiegs im eigenen Land bestätigte die Bundesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion (Drucksache 18/968), dass sie am Atomabkommen mit Brasilien …

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Transienten in deutschen Atomkraftwerken

Kommt es in Atomkraftwerken zu einer signifikanten Abweichung betrieblicherParameter von den Sollwerten – zum Beispiel Anstieg oder Abfall der Kühlmitteltemperatur oder der Leistung jenseits der Sollwerte –, sprechen Fachleute von einer Transiente.

weiterlesen Kleine Anfrage Bundestag-Drucksache 18/2506

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Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation

Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin

Entschließungsantrag Bundestag-Drucksache 18/2458

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Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke

Antwort auf Kleine Anfrage

… Der Beginn der wesentlichen Rückbaumaßnahmen für diese Anlagen hängt stark davon ab, wann in ihnen jeweils die sogenannte Kernbrennstofffreiheit erreicht wird….

Weiterlesen Anfrage und Antwort des Bundesregierung Bundestag-Drucksache 18/2427

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