Category: Im Bundestag

Persönliche Erklärung zu “Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Sicherheitskräfte”

Persönliche Erklärung nach Paragraf 31 GO

Ich lehne das Mandat zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Sicherheitskräfte aus folgenden Gründen ab:

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/abstimmung-bundestag-kurdistan-irak/

Kleine Anfrage im Bundestag: Effekte von Stromlieferungen aus dem AKW Hinkley Point C auf den deutschen Markt

Antwort der mündlichen Frage

Wären deutsche Energieversorgungsunternehmen aus Sicht der Bundesregierung von einem mithilfe britischer Staatsbeihilfe geförderten Bau und Betrieb eines Atomkraftwerks Hinkley Point C wettbewerblich betroffen oder nicht (bitte mit Begründung), und wird sich die Bundesregierung der angekündigten Klage der österreichischen Bundesregierung, die nach Medienberichten voraussichtlich von Luxemburg unterstützt werden wird (vergleiche Onlineartikel „Luxemburg …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/effekte-von-stromlieferungen-aus-dem-akw-hinkley-point-c-auf-den-deutschen-markt/

Kleine Anfrage im Bundestag: Nachrüstmaßnahmen in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C

Antwort auf Kleine Anfrage

Einzelne Nachrüstmaßnahmen in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C waren bereits mehrfach Gegenstand Parlamentarischer Anfragen sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bayerischen Landtag, siehe beispielsweise Bundestagsdrucksache 17/14340 und Landtagsdrucksache 16/18215 (Antwort zu Frage 24).

Gleichwohl existiert noch kein vollständiger Überblick über alle entsprechen den wesentlichen Maßnahmen…

Weiterlesen

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/nachruestmassnahmen-in-den-atomkraftwerken-gundremmingen-b-und-c/

Bundestag: Umgang mit Verschiebung der Fessenheim-Abschaltung

Antwort auf die mündliche Frage

Inwiefern hat die Bundesregierung im Jahr 2014 oder 2015 vom französischen Staatspräsidenten François Hollande auf offiziellem Wege eingefordert, dass seine ursprüngliche Zusage (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. September 2012), dass das direkt an der deutsch-französischen Grenze liegende Atomkraftwerk Fessenheim spätestens bis zum Jahr 2017 endgültig stillgelegt wird, eingehalten wird – …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/umgang-mit-verschiebung-der-fessenheim-abschaltung/

Bundestag: Mustereinspruch Fessenheim

Genehmigungsverfahren und Einspruch gegen legale Rheinvergiftung / 2014

Sylvia Kotting-Uhl am 02.12.2014 zu Fessenheim

 

Hier geht es direkt zum Mustereinspruch des Trinationalen Atomschutzverbands (TRAS) …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/mustereinspruch-fessenheim/

Kleine Anfrage im Bundestag: zivil-militärische Atomforschung am Karlsruher Institut für Technologie

Kleine Anfrage vom 28.11.2014 und Antwort der Bundesregierung vom 22.12.2014

Das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) wurde am 1. Oktober 2009 als ein Zusammenschluss aus dem Forschungszentrum Karlsruhe (FZK) und der Universität Kalrsruhe gegründet. Es verbindet die Aufgaben…

weiterlesen in Bundestag-Drucksache 18/3399

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/zivil-militaerische-atomforschung-am-karlsruher-institut-fuer-technologie/

Kleine Anfrage im Bundestag: Europäische Atomprojekte

Antwort auf kleine Anfrage

In Europa gab und gibt es in diesem und im nächsten Jahr relevante Entwicklungen im Atomkraftbereich. Während es die alte Kommission der Europäischen Union sehr wohl noch schaffte, die Beihilfen für den britischen AKW-Neubau Hinkley Point C (AKW – Atomkraftwerk) zu genehmigen, schaffte sie es nicht mehr, wie für Juni 2014 …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/europaeische-atomprojekte/

Kleine Anfrage im Bundestag: Drohnenflüge über französischen Atomanlagen

Kleine Anfrage vom 03.12.2014 und Antwort der Bundesregierung vom 18.12.2014

Seit dem 5. Oktober 2014 sind 31 Drohnen über 19 französischen Atomanlagen gesichtet worden. Bisher ist noch unklar, wer die Drohnen gesteuert hat. Die Umweltorganisation Greenpeace hat am 26. November 2014 ein von der Physikerin Oda Becker erstelltes Kurzgutachten veröffentlicht, …

weiterlesen in …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/drohnenfluege-ueber-franzoesischen-atomanlagen/

Kleine Anfrage im Bundestag: Revision des Euratom-Vertrages

Kleine Anfrage vom 25.11.2014 und Antwort der Bundesregierung vom 16.12.2014

Der Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft Euratom wurde am 25. März 1957 in Rom unterzeichnet und besteht seitdem nahezu unverändert. So beinhaltet er immer noch die Zielsetzung, „die Voraussetzungen…

Weiterlesen in Bundestag-Drucksache 18/3539

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/revision-des-euratom-vertrages/

Kleine Anfrage im Bundestag: Neue Fragen zur Sicherheit der Atomanlagen in der Ukraine

Kleine Anfrage vom 25.11.2014
und
Antwort der Bundesregierung vom 12.12.2014

Das hohe Risiko für einen Reaktorunfall in der Ukraine hat sich in den letzten Monaten nicht verändert. Durch den andauernden Konflikt ist die Gefahr permanent gegeben. Ein absichtlich oder unabsichtlich herbeigeführter Reaktorunfall hätte auch direkte Folgen für die Bundesrepublik Deutschland…

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/neue-fragen-zur-sicherheit-der-atomanlagen-in-der-ukraine/

Load more