Category: Im Bundestag

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation

Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin

Entschließungsantrag Bundestag-Drucksache 18/2458

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Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke

Antwort auf Kleine Anfrage

… Der Beginn der wesentlichen Rückbaumaßnahmen für diese Anlagen hängt stark davon ab, wann in ihnen jeweils die sogenannte Kernbrennstofffreiheit erreicht wird….

Weiterlesen Anfrage und Antwort des Bundesregierung Bundestag-Drucksache 18/2427

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Betriebsunterbrechung am Berliner Forschungsreaktor BER II

Kleine Anfrage

Laut einem Bericht der „taz.die tageszeitung“ vom 7. Juli 2014 musste der Berliner Forschungsreaktor BER II im November 2013 aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden und ist seitdem wegen aufwändiger Reparaturarbeiten außer Betrieb. Grund dafür ist unter anderem das beschleunigte Wachstum mehrerer Schweißnaht-Risse in der zweiten Jahreshälfte 2013….

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Risiko Kernschmelze: Gundremmingen hat die meisten Precursor-Zwischenfälle von den noch laufenden AKW

In Atomkraftwerken (AKWs) ereignen sich Jahr für Jahr mehrere meldepflichtige Zwischenfälle. Diese werden seit 1993 im Auftrag des Bundesumweltministeriums von dessen Sachverständigenorganisation Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) speziell daraufhin analysiert, welche davon Vorboten für einen Kernschaden bzw. eine Kernschmelze waren.
Konkret wird dabei die Wahrscheinlichkeit ermittelt, mit der Zwischenfälle, bei denen es noch …

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Grünen-Politikerin für Verzicht auf Sponsoring durch Rüstungskonzern

Südwest Presse
Das Sponsoring der grün-roten Stallwächterparty durch einen Granatenhersteller stößt auch bei Grünen-Politikern auf Missfallen. Sie sei über den Vorgang nicht glücklich, sagte die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl am Montag der Nachrichtenagentur dpa.

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Sicherheit der Atomanlagen in der Ukraine

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Knapp die Hälfte des Stroms aus der Ukraine stammt aus Atomkraftwerken. Insgesamt besitzt die Ukraine vier Atomkraftwerke mit insgesamt 15 Blöcken. Auch die weltweit größte Atomruine Tschernobyl befindet sich im Land. Die Atomkraftwerke sind allesamt russischer Bauart (WWER-1000/320) und mit 25 bis 30 Jahren nach Ansicht vieler Experten schon …

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Erarbeitung der Verordnung nach § 5 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung zum Betrieb und Einsatz von Geräten zu gewerblichen kosmetische Zwecken

Kleine Anfrage

Im Jahr 2009 wurde das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NiSG) verabschiedet.

Die komplette kleine Anfrage Drucksache 18/2035

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Altmaier sichert weiten Ermessensspielraum zu

Zweite Sitzung der Endlagerkommission

Um sich der Frage zu nähern, wo Deutschlands radioaktiver Atommüll gelagert werden soll, kam die Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe am Montag, 30. Juni 2014, erstmals nach ihrer konstituierenden Sitzung im Mai zusammen.

Video und weiterlesen Bericht zweite Sitzung Endlagerkommission

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Bilaterale Atomabkommen mit Indien und Brasilien

Antwort auf kleine Anfrage

In einem Brief an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks forderten Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 16. April 2014, die Bundesregierung auf, das bilaterale Abkommen mit der Regierung der Republik Indien unverzüglich zu kündigen.

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/1914

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Precursor-Analysen von Zwischenfällen in deutschen Atomkraftwerken

Kleine Anfrage

In Atomkraftwerken (AKW) ereignen sich Jahr für Jahr mehrere meldepflichtige Zwischenfälle. Die sicherheitstechnische Bedeutung dieser Ereignisse erschöpft sich nicht ihrer formalen Meldung an die Aufsichtsbehörden. Manche Zwischenfälle führen zu so genannten Weiterleitungsnachrichten der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit mbH…

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/1909

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