Category: Im Bundestag

Kleine Anfrage im Bundestag: Reaktordruckbehälter-Unregelmäßigkeiten und Verantwortlichkeiten bei der Errichtung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3

Antwort auf Kleine Anfrage

An den Kernkomponenten der belgischen Atomkraftwerke (AKW) Tihange 2 und Doel 3, den sogenannten Reaktordruckbehältern (RDB), wurden im Jahr 2012 viele tausend Risse bzw. Materialdefekte festgestellt.
Der Schwerpunkt der Kontroverse um Stilllegung oder Weiterbetrieb der beiden AKW liegt auf der Bewertung dieser Materialdefekte. Aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ist …

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Anhörung 16. Atomgesetz-Änderung

Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages

Der wortgleiche Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur 16. Änderung des Atomgesetzes (19/2508, 19/2705) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Michael Thews (SPD) auf ein differenziertes Echo der eingeladenen Juristen gestoßen. Mit dem Entwurf soll ein Urteil des …

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Anhörung: Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen

Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages

Der Forschungsstand zur Verhinderung der Ausbreitung multiresistenter Keime im Wasser weist noch erhebliche Lücken auf. Damit fehlt eine belastbare Datengrundlage zur Beurteilung möglicher Maßnahmen. Das war die einhellige Meinung der Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die …

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Rede im Bundestag zum Antrag auf Änderung des Atomgesetzes

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
 
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe …

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Antrag an den Bundestag: Euratom-Vertrag reformieren – Sonderstellung der Atomkraft jetzt abschaffen

Antrag an den Bundestag

Mit dem Arbeitsprogramm 2018 hat die Europäische Kommission ihre Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa vorgelegt. Bestandteil ist auch die Mitteilung über die Zukunft der Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union, einschließlich der Zukunft des Euratom-Vertrages. … Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf: sich auf …

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Antrag an den Bundestag: Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen

Antrag
Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Infolge der Explosion gelangten immense Mengen radioaktiver Stoffe in die Erdatmosphäre….
Die Folgen eines Super-GAUs stellen die Menschheit vor nie da gewesene Probleme. Ob sie je vollständig zu bewältigen sein werden, ist fraglich. Atomkraft beherrschen zu …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomtransporte

Antwort auf Kleine Anfrage

Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es ….

Hinweis: Meine Anfragen zu Atomtransporten innerhalb Deutschlands zielen darauf ab, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu sorgen bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist. Deshalb wird immer gebeten möglichst alle Transporte …

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Rede im Bundestag zum 32. Jahrestag der Tschernobyl Atomkatastrophe

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 26.4.2018
“Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen” Antrag 19/2113
Video:

 

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Stellungnahme: Atomausstieg konsequent umsetzen

Auch nach mittlerweile 32 Jahren ist unklar, ob die verheerende Atom-Katastrophe von Tschernobyl jemals bewältigt werden kann. Im Jahr 2017 wurde das Überschieben des neuen Sarkophags als einmaliges Projekt gefeiert. Doch unter der neuen Hülle stagnieren die Sanierungsarbeiten. …

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Bericht Einzeldienstreise in die Ukraine 10. bis 13. April 2018

Ankunft in Kiew

Nach der Ankunft Abendessen mit Briefing durch Botschafter Dr. Ernst Reichel zur allgemeinen politischen Lage in der Ukraine und Stand der Reformen. In Deutschland unvorstellbar: Inhaber öffentlicher Ämter, auch Abgeordnete, müssen nun sukzessive ihre Vermögensverhältnisse offenlegen. Der Kampf gegen Korruption nimmt leider trotzdem noch nicht Fahrt auf.

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