Category: Im Bundestag

Antwort der Bundesregierung zu Kernbrennstofffreiheit und Rückbau deutscher Atomkraftwerke

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Mit diesen Fragen an die Bundesregierung will ich erneut zu mehr Klarheit und Belastbarkeit in der Frage der Kernbrennstofffreiheit der seit 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke beitragen und für einen aktuellen allgemeinen Sachstand hinsichtlich des Rückbaus dieser AKW sowie der Rückbau-Vorbereitungen für die noch stillzulegenden sorgen.

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Rede im Bundestag zur Organspende

Rede von Sylvia Kotting-Uhl in der „orientierenden Debatte“ zur Organspende/Widerspruchslösung im Bundestag. „Mir geht es um den Erhalt des Verhältnisses Staat-Bürger*innen. Die Zustimmung zur Organspende muss erklärt werden, nicht der Widerspruch.“

Die Rede im Video

 

 

und die Rede zum Nachlesen….

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Antrag im Bundestag: Mehr Partizipation bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle

Antrag

an die Bundesregierung, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag in einem öffentlichen Diskurs Beteili- gungsformate und Fragestellungen für einen Partizipationsprozess Zwischenlager festzulegen und diesen Partizipationsprozess dann schnellstmöglich einzuleiten.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6127

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Kleine Anfrage im Bundestag: Sicherheitsrisiken in tschechischen Atomkraftwerken

Antwort auf Kleine Anfrage

Das AKW Temelín, wie auch das zweite tschechische AKW Dukovany, stehen schon lange in der Kritik, störanfällig und gefährlich zu sein. Trotzdem plant die tschechische Regierung, die Atomkraft im Land auszubauen.

 Weiterlesen Bundestag Drucksache 19/5349

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Beratung über Anträge zu Urananreicherung u.a.m.

Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, um den Betrieb von Anlagen zur Urananreicherung und zur Bearbeitung und Verarbeitung von Kernbrennstoffen zum Zwecke der Herstellung von Brennelementen oder deren Vorprodukten – entsprechend dem Ende des Betriebs von Atomkraftwerken – …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomkraftwerk Gundremmingen – Fragen zu Nichtleistungsbetrieb, Vermaschung und Störfallbeherrschung

Kleine Anfrage

Die Fragen dienen dem Zweck, die Anbindung des ZUNA an den Reaktordruckbehälter bzw. in diesem Kontext seine Redundanz weiter zu klären. Ferner soll sie Aspekte des Nichtleistungsbetriebs und die Rolle von Handmaßnahmen bei der Störfallbeherrschung etwas mehr beleuchten.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4160

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Kleine Anfrage im Bundestag: Aktueller Kenntnisstand über den ernsten Atomunfall mit Ruthenium-106- Freisetzung vom September 2017

Kleine Anfrage

Ende September 2017 wurden vielerorts in Europa erhöhte Ruthenium-106-Werte gemessen. Der genaue Ursprung und die Ursachen der Freisetzung sind weiterhin unklar.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4159

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Kleine Anfrage im Bundestag: Entstehung der Exportoption für die abgebrannten Brennelementkugeln des AVR Jülich in die USA, sogenannte US-Option

Antwort auf Kleine Anfrage

zur kritischen Hinterfragung des Zustandekommens einer Kehrtwende des (Atom-)Forschungszentrums Jülich und der Bundesregierung sowie der seitdem völlig verfehlten und hoch problematischen Strategie, Jülicher Atommüll ins Ausland abzuschieben.

Antwort der Bundesregierung Bundestag Drucksache 19/4066

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Kleine Anfrage im Bundestag: Britischer Austritt aus Euratom und Reform des Euratom-Vertrags

Antwort auf kleine Anfrage
Welche Konsequenzen hätte aus Sicht der Bundesregierung ein Austritt Großbritanniens aus Euratom für die Gewährleistung der nuklearen Sicherheit in Großbritannien? … die Antwort auf diese und weitere Fragen ….

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Kleine Anfrage im Bundestag: Weiterbau des bulgarischen Atomkraftwerks Belene

Antwort auf kleine Anfrage

Nachdem der Bau des Atomkraftwerks (AKW) Belene 2012 wegen finanzieller Schwierigkeiten eingestellt wurde, hat sich am 07. Juni 2018 die bulgarische Regierung für den Weiterbau der Anlage ausgesprochen … Der Standort des AKW liegt in einer seismisch aktiven Zone im Norden Bulgariens …

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