Category: Im Bundestag

Antrag im Bundestag: Kein Sicherheitsrabatt – Abschaltung der belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 weiterhin notwendig

Mit dem Antrag fordern wird die Bundesregierung dazu auf, sich für ein verbindliches europäisches
Regelwerk einzusetzen, das Aushöhlungen geltender Atomsicherheitsmaßstäbe wirksam verhindert.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6107

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Stand und Probleme der Phase 1 in der Endlagersuche

Öffentliches Fachgespräch im Umweltausschuss am  13. März 2019

Wolfram König, Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)

Steffen Kanitz, Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)

Prof. Dr. Klaus Töpfer, Nationales Begleitgremium (NBG)

Mehr dazu unter bundestag.de

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Rede im Bundestag zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 15.2.2019

Erste Beratung des von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfegesetz – UmwRG) Drucksache 19/7702

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen!

Kollegen …

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Zustand der Welt­meere ver­bessern

Bericht und Dokumentation des Fachgesprächs im Umweltausschuss

Die Weltmeere sind in einem schlechten Zustand und beim Schutz der Hohen See besteht noch erheblicher Handlungsbedarf. Unter diesen Prämissen stand das öffentliche Fachgespräch im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Thema „Ocean Governance – Schutz der Weltmeere“ aus. Vertreter von Greenpeace sowie des Instituts für …

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Öffentliche Anhörung: CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss am 20. Februar 2019

zu der EU-Vorlage über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge. …

Alle Infos  Anhörung im Umweltausschuss

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Schutz der Weltmeere – öffentliches Fachgespräch im Umweltausschuss

Öffentliches Fachgespräch im Umweltausschuss

Mittwoch, den 13. Februar 2019 im  Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Einladung und Link zur Liveübertragungbundestag.de

 

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Fragen zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom …

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Anhörung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetze

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss am  30. Januar 2019 zu BT-Drucksachen 19/6335, 19/6927 zum Thema Verkehrsverbote u.a.m.

Video, Stellungnahmen und Wortprotokoll

 

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Kleine Anfrage zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen gab es von der Grünen Fraktion bereits in der Vergangenheit parlamentarische Initiativen. Angesichts der Wahl von Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens wächst die Sorge bzgl. der immer noch bestehenden Vereinbarungen zwischen Deutschland und Brasilien. ….

Weiterlesen Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

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Wir brauchen radikale Antworten in der Umweltpolitik

Sylvia Kotting-Uhl über die Forderungen der Grünen in der Umweltpolitik

BNN-Interview

Die Grünen fordern eine radikale Umweltpolitik. 18 Seiten lang ist der Beschluss des Vorstands der Bundestagsfraktion, der zahlreiche Maßnahmen auflistet. Es geht dabei um den Klimaschutz, das Artensterben, die Vermüllung durch Plastik oder den Verkehr der Zukunft. Die Probleme müssten allesamt angepackt werden …

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