zu Protokoll gegebene Rede zu Grünem Antrag
Große Ideen üben große Faszination aus. Als Mensch die Kraft der Sonne beherrschen. Grenzen überwinden und gemeinsam, ja völkerverbindend, für ein großes Ziel forschen! Es ist ja nachvollziehbar, dass die damit Befassten solche Träume nicht den schnöden Realitäten opfern wollen. Aber wir hier im Bundestag müssen uns den …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Das Atommülllager Asse II, in das von 1967 bis 1978 insgesamt rund 125 000 Fässer mit radioaktivem Abfall eingelagert wurden, ist eng mit der kommerziellen Nutzung der Atomkraft verbunden. Der Anteil der in der Asse eingelagerten Radioaktivität, der auf Anlagen kommerzieller Betreiber …
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Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Deutschland steht in der Verantwortung, sich für einen sicheren und zivilen Einsatz von Zukunftstechniken einzusetzen. Als weit entwickeltes Industrieland und Hochtechnologielieferant hat Deutschland zudem besondere Verantwortung bei der Bewältigung weltweiter Herausforderungen.
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Pressemitteilung
Zu den heute vom designierten Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Reinhard Grindel, gegen SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwürfen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der grünen Fraktion:
Seit gut einem halben Jahr gelingt es der Union nicht, die sich mehrenden Hinweise auf politische Willkür und Einflussnahme im Gorleben-Verfahren und die geologischen Zweifel …
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Rede
Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A)
zum Antrag der Abgeordneten Kelber, Dr. Miersch, Menzner, Kotting-Uhl weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu), 17/1250 –
Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl von Bündnis 90/Die Grünen.
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Antrag
der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, Fritz Kuhn, Lisa Paus, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
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Fraktionsbeschluss
Bündnis 90/Die Grünen haben den Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergienutzung gegen massive Widerstände der Atomwirtschaft durchgesetzt. Schwarz-Gelb hat im Koalitionsvertrag diesen gesellschaftlichen Atomkonsens aufgekündigt. Die Bundesregierung will die mit den Betreibern vereinbarten Laufzeitbegrenzungen für die Atomkraftwerke aufheben. Alte, abgeschriebene und unsichere Reaktoren wie Biblis und Brunsbüttel dürften dann trotz hunderter Störfälle unbefristet weiterlaufen. …
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Entschließungsantrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Klimawandel ist die größte ökologische, soziale und ökonomische Herausforderung unserer Zeit. Dies gilt auch und insbesondere nach den enttäuschenden Verhandlungen von Kopenhagen. Dass noch kein nternationales Abkommen ausgehandelt werden konnte, darf kein Grund sein, die Anstrengungen für den nationalen und internationalen …
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Rede zu Antrag der Opposition
Beratung Antrag SPD, DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu) –
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt:
Wir fahren in der Debatte nun fort. Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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