Category: Parlamentarische Initiativen

Pläne der Ukraine zum Weiterbau von Reaktoren 3&4 des Atomkraftwerkes Khmelnitsky und zum Atomstromexport in die EU

Kleine Anfrage an die Bundesregierung  zu ihren Erkenntnissen der AKW-Sicherheit in der Ukraine.

Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/11366

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Kleine Anfrage im Bundestag: Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

Kleine Anfrage

über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.

Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/10862

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Antwort der Bundesregierung: Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse 

In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …

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Antrag im Bundestag: Fusionsreaktor ITER nicht als Klimaschutzmaßnahme ausweisen

Antrag an die Bundesregierung,  sich innerhalb der Europäischen Union dafür einzusetzen, das ITER-Budget nicht als Klimaschutzmaßnahme anrechnen zu lassen und  die Energieforschung auf das Erreichen der Energiewende auf Basis Erneuerbarer Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energiespeicherung und die Bewältigung des Atomzeitalters zu konzentrieren.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/10221

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Antrag im Bundestag: Acht Jahre Fukushima – Atomausstieg in Europa voranbringen

Antrag

Der Deutsche Bundestag hat nach dem Super-GAU von Fukushima fraktionsübergreifend beschlossen, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Trotz dieses Beschlusses gibt es nach wie vor viele Inkonsequenzen in der Atompolitik, die bisher nicht angegangen werden. …

Der Deutsche Bundestag sieht hier Handlungsbedarf

  • Obwohl spätestens seit Fukushima höchste Sicherheitsstandards für die deutschen Atomkraftwerke …

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Antrag im Bundestag: Kein Sicherheitsrabatt – Abschaltung der belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 weiterhin notwendig

Mit dem Antrag fordern wird die Bundesregierung dazu auf, sich für ein verbindliches europäisches
Regelwerk einzusetzen, das Aushöhlungen geltender Atomsicherheitsmaßstäbe wirksam verhindert.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6107

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Fragen zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom …

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Kleine Anfrage zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen gab es von der Grünen Fraktion bereits in der Vergangenheit parlamentarische Initiativen. Angesichts der Wahl von Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens wächst die Sorge bzgl. der immer noch bestehenden Vereinbarungen zwischen Deutschland und Brasilien. ….

Weiterlesen Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

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Antwort der Bundesregierung zu Kernbrennstofffreiheit und Rückbau deutscher Atomkraftwerke

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Mit diesen Fragen an die Bundesregierung will ich erneut zu mehr Klarheit und Belastbarkeit in der Frage der Kernbrennstofffreiheit der seit 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke beitragen und für einen aktuellen allgemeinen Sachstand hinsichtlich des Rückbaus dieser AKW sowie der Rückbau-Vorbereitungen für die noch stillzulegenden sorgen.

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Antrag im Bundestag: Mehr Partizipation bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle

Antrag

an die Bundesregierung, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag in einem öffentlichen Diskurs Beteili- gungsformate und Fragestellungen für einen Partizipationsprozess Zwischenlager festzulegen und diesen Partizipationsprozess dann schnellstmöglich einzuleiten.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6127

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