Category: Parlamentarische Initiativen

Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag an die Bundesregierung,

das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen  Deutschland und Brasilien fristgerecht zu kündigen um somit eine automatische Verlängerung um fünf Jahre auszuschließen sowie Brasilien insbesondere beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/14824

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Atomtransporte

Antwort auf Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Abfrage der Atomtransporte seit Herbst 2018,  von denen Deutschland betroffen ist.

Antwort lesen Bundestag Drucksache 19/14454

Die Liste der Atomtransporte bis Herbst 2018 finden Sie hier

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Uranabbau und Förderung der Atomkraft in Brasilien

Kleine Anfrage

Aufforderung an die Bundesregierung mit Blick auf die verschiedenen Verstöße Jair Bolsonaros und seiner Regierung gegen die Umwelt- und Menschenrechte aber auch mit Blick auf die Gefahr, die sowohl die Uranförderung als auch der Betrieb von Atomkraftwerken für die brasilianische Bevölkerung darstellt,  das deutsch-brasilianische Atomabkommen aus dem Jahr 1975 schnellstmöglich zu kündigen.

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Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

Antwort auf Kleine Anfrage

über Arbeitsbedingungen in der damaligen Wismut und die gesundheitlichen Gefahren des Uranabbaus sowie über die Anerkennung einer Uranabbau-bedingten Berufserkrankung ehemaliger Wismutarbeiter.

Antwort der Bundesregierung  Bundestag Drucksache 19/11294

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Pläne der Ukraine zum Weiterbau von Reaktoren 3&4 des Atomkraftwerkes Khmelnitsky und zum Atomstromexport in die EU

Kleine Anfrage an die Bundesregierung  zu ihren Erkenntnissen der AKW-Sicherheit in der Ukraine.

Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/11366

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Antwort der Bundesregierung: Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse 

In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …

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Antrag im Bundestag: Fusionsreaktor ITER nicht als Klimaschutzmaßnahme ausweisen

Antrag an die Bundesregierung,  sich innerhalb der Europäischen Union dafür einzusetzen, das ITER-Budget nicht als Klimaschutzmaßnahme anrechnen zu lassen und  die Energieforschung auf das Erreichen der Energiewende auf Basis Erneuerbarer Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energiespeicherung und die Bewältigung des Atomzeitalters zu konzentrieren.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/10221

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Antrag im Bundestag: Acht Jahre Fukushima – Atomausstieg in Europa voranbringen

Antrag

Der Deutsche Bundestag hat nach dem Super-GAU von Fukushima fraktionsübergreifend beschlossen, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Trotz dieses Beschlusses gibt es nach wie vor viele Inkonsequenzen in der Atompolitik, die bisher nicht angegangen werden. …

Der Deutsche Bundestag sieht hier Handlungsbedarf

  • Obwohl spätestens seit Fukushima höchste Sicherheitsstandards für die deutschen Atomkraftwerke …

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Antrag im Bundestag: Kein Sicherheitsrabatt – Abschaltung der belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 weiterhin notwendig

Mit dem Antrag fordern wird die Bundesregierung dazu auf, sich für ein verbindliches europäisches
Regelwerk einzusetzen, das Aushöhlungen geltender Atomsicherheitsmaßstäbe wirksam verhindert.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6107

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Fragen zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom …

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