Kategorienarchiv: Parlamentarische Initiativen

Forschung zu Thorium-Brennstoffen

Kleine Anfrage

… In Deutschland wurde 1971 mit dem Bau des Thoriumhochtemperaturreaktors (THTR) im nordrhein-westfälichen Hamm-Uentrop begonnen. Dieser wurde 1989 nach einer Betriebszeit von nur 423 Tagen unter anderem wegen hoher Störanfälligkeit wieder stillgelegt. Die Technologie wurde allerdings nach Südafrika
und China verkauft …

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/12751

Grenznahes Atomkraftwerk Fessenheim

Antwort auf Kleine Anfrage

… Aus Sicht der Fragesteller ist der Weiterbetrieb von Fessenheim unverantwortlich. Sowohl zwei Gutachten im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg als auch ein von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dieser Legislaturperiode in Auftrag gegebenes Gutachten identifizierten gravierende Defizite der Anlage. Aus dem anstehenden Weiterbetrieb des Alt-AKW …

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Aktueller Sachstand zu den belgischen Atomkraftwerken Doel und Tihange

Antwort auf Kleine Anfrage (Nachfrage)

Bereits im Februar 2017 hatte ich den Sachstand in den belgischen Atomkraftwerken Doel und
Tihange abgefragt (Bundestagsdrucksache 18/11524). Es besteht jedoch noch weiterer Klärungsbedarf, da die Bundesregierung aus meiner Sicht gegenüber der belgischen Regierung die rasche Abschaltung der Pannenreaktoren fordern sollte.

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Aktuelle Entwicklungen in Tschernobyl und in der ukrainischen Atompolitik

Antwort auf Kleine Anfrage

… Tschernobyl wird auch für kommende Generationen eine große Herausforderung darstellen. Seine Sicherung wird erhebliche Finanzmittel in Anspruch nehmen und von dem weiterhin strahlenden Reaktor wird eine anhaltende Umweltgefährdung ausgehen.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/12290

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Entschließungsantrag

Mit  Strahlenschutzgesetz wird die Grundnormen-Richtlinie 2013/59/EURATOM vom 5. Dezember 2013 in deutsches Recht umgesetzt. Es ist sehr begrüßenswert, dass für den Strahlenschutz nunmehr ein eigenes Gesetz geben wird. Leider geht die Bundesregierung bei der Umsetzung inkonsequent vor …

Lesen Sie hier unseren Entschließungsantrag Bundestag Drucksache 18/12163

Grenzregionen vor Atomrisiken schützen ‒ Export von Brennelementen stoppen

Antrag

Die Gefahren durch alte grenznahe Atomkraftwerke wie Tihange 2 oder Doel 3 in Belgien sind auch für die deutsche Bevölkerung unzumutbar. Beide Reaktoren können die Sicherheitsreserven nicht einhalten und müssen vom Netz genommen werden, wenn Schaden für die Menschen in der Region verhindert werden soll. Die Betreiber der beiden AKW müssen im Fall eines …

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Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen

Antrag

… Fukushima und Tschernobyl werden ewig mahnende Beispiele für die mit der Atomenergie verbundenen Risiken und für die Bürde sein, die wir mit ihrer Nutzung kommenden Generationen auferlegen. Atomkraft beherrschen zu wollen war von Anfang an Hybris. … Ein ernst gemeinter Atomausstieg bedeutet mehr als Abschaltdaten für noch laufende Atomkraftwerke.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/11743

Grenznahes Atomkraftwerk Cattenom

Antwort auf Kleine Anfrage

… Vor dem Hintergrund der vom Betreiber geplanten weit über 40 Jahre hinausgehenden Betriebsdauer – aus Sicht der Fragesteller ein unverantwortlicher Überalterungsbetrieb –, eines von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dieser Legislaturperiode in Auftrag gegebenen Gutachtens und Besichtigungen der Anlage durch Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt im Februar 2017, haben sich Fragen ergeben.

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Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus Euratom

Antwort auf Kleine Anfrage

Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten in einem Referendum für den Austritt aus der EU. In ihrer Erklärung zum Brexit hat die britische Regierung am 25. Januar 2017 auch ihren Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) angekündigt …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/11517

Aktuelle Entwicklungen am Atomstandort Fukushima

Antwort auf Kleine Anfrage

… Bei dieser Anfrage soll auch das spezifische Wissen der Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit (GRS) mbH abgefragt werden, die nach der Nuklearkatastrophe als Gutachterorganisation des Bundes vor Ort ihre Arbeit aufnahm und seitdem für die Erstellung von themenspezifischen Berichten, Forschungsarbeiten und der fortlaufenden Berichterstattung aus Fukushima zuständig ist.

Weiterlesen Bundestag …

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