Category: Parlamentarische Initiativen

Antrag im Bundestag: Acht Jahre Fukushima – Atomausstieg in Europa voranbringen

Antrag

Der Deutsche Bundestag hat nach dem Super-GAU von Fukushima fraktionsübergreifend beschlossen, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Trotz dieses Beschlusses gibt es nach wie vor viele Inkonsequenzen in der Atompolitik, die bisher nicht angegangen werden.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 19/8284

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Kleine Anfrage im Bundestag: Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse

Kleine Anfrage zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-
Megawattklasse 

Weiterlesen Deutscher Bundestag Drucksache 19/8112

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Antrag im Bundestag: Kein Sicherheitsrabatt – Abschaltung der belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 weiterhin notwendig

Mit dem Antrag fordern wird die Bundesregierung dazu auf, sich für ein verbindliches europäisches
Regelwerk einzusetzen, das Aushöhlungen geltender Atomsicherheitsmaßstäbe wirksam verhindert.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6107

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Fragen zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom …

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Kleine Anfrage zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen gab es von der Grünen Fraktion bereits in der Vergangenheit parlamentarische Initiativen. Angesichts der Wahl von Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens wächst die Sorge bzgl. der immer noch bestehenden Vereinbarungen zwischen Deutschland und Brasilien. ….

Weiterlesen Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

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Antwort der Bundesregierung zu Kernbrennstofffreiheit und Rückbau deutscher Atomkraftwerke

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Mit diesen Fragen an die Bundesregierung will ich erneut zu mehr Klarheit und Belastbarkeit in der Frage der Kernbrennstofffreiheit der seit 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke beitragen und für einen aktuellen allgemeinen Sachstand hinsichtlich des Rückbaus dieser AKW sowie der Rückbau-Vorbereitungen für die noch stillzulegenden sorgen.

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Antrag im Bundestag: Mehr Partizipation bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle

Antrag

an die Bundesregierung, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag in einem öffentlichen Diskurs Beteili- gungsformate und Fragestellungen für einen Partizipationsprozess Zwischenlager festzulegen und diesen Partizipationsprozess dann schnellstmöglich einzuleiten.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6127

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Kleine Anfrage im Bundestag: Sicherheitsrisiken in tschechischen Atomkraftwerken

Antwort auf Kleine Anfrage

Das AKW Temelín, wie auch das zweite tschechische AKW Dukovany, stehen schon lange in der Kritik, störanfällig und gefährlich zu sein. Trotzdem plant die tschechische Regierung, die Atomkraft im Land auszubauen.

 Weiterlesen Bundestag Drucksache 19/5349

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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomkraftwerk Gundremmingen – Fragen zu Nichtleistungsbetrieb, Vermaschung und Störfallbeherrschung

Kleine Anfrage

Die Fragen dienen dem Zweck, die Anbindung des ZUNA an den Reaktordruckbehälter bzw. in diesem Kontext seine Redundanz weiter zu klären. Ferner soll sie Aspekte des Nichtleistungsbetriebs und die Rolle von Handmaßnahmen bei der Störfallbeherrschung etwas mehr beleuchten.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4160

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Kleine Anfrage im Bundestag: Aktueller Kenntnisstand über den ernsten Atomunfall mit Ruthenium-106- Freisetzung vom September 2017

Kleine Anfrage

Ende September 2017 wurden vielerorts in Europa erhöhte Ruthenium-106-Werte gemessen. Der genaue Ursprung und die Ursachen der Freisetzung sind weiterhin unklar.

Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4159

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