Kategorie: Parlamentarische Initiativen
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26. Juni 2019
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26. Juni 2019
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Auslegungsmerkmalen der französischen Druckwasserreaktoren der 900-Megawattklasse
In Frankreich gehören von 58 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken (AKW), allesamt Druckwasserreaktoren, 34 der älteren 900-Megawattklasse an (vgl. AKW-Informationssystem PRIS der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO). Im Zusammenhang mit einer Laufzeitverlängerung von Reaktoren dieser 900-Megawattklasse findet derzeit bis Ende März 2019 eine staatliche Konsultation …
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16. Mai 2019
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16. Mai 2019
Antrag an die Bundesregierung, sich innerhalb der Europäischen Union dafür einzusetzen, das ITER-Budget nicht als Klimaschutzmaßnahme anrechnen zu lassen und die Energieforschung auf das Erreichen der Energiewende auf Basis Erneuerbarer Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energiespeicherung und die Bewältigung des Atomzeitalters zu konzentrieren.
Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/10221
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15. März 2019
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15. März 2019
Antrag
Der Deutsche Bundestag hat nach dem Super-GAU von Fukushima fraktionsübergreifend beschlossen, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Trotz dieses Beschlusses gibt es nach wie vor viele Inkonsequenzen in der Atompolitik, die bisher nicht angegangen werden. …
Der Deutsche Bundestag sieht hier Handlungsbedarf
- Obwohl spätestens seit Fukushima höchste Sicherheitsstandards für die deutschen Atomkraftwerke …
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28. Februar 2019
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28. Februar 2019
Mit dem Antrag fordern wird die Bundesregierung dazu auf, sich für ein verbindliches europäisches
Regelwerk einzusetzen, das Aushöhlungen geltender Atomsicherheitsmaßstäbe wirksam verhindert.
Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6107
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6. Februar 2019
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6. Februar 2019
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom …
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16. Dezember 2018
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16. Dezember 2018
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen gab es von der Grünen Fraktion bereits in der Vergangenheit parlamentarische Initiativen. Angesichts der Wahl von Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens wächst die Sorge bzgl. der immer noch bestehenden Vereinbarungen zwischen Deutschland und Brasilien. ….
Weiterlesen Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage
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4. Dezember 2018
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4. Dezember 2018
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Mit diesen Fragen an die Bundesregierung will ich erneut zu mehr Klarheit und Belastbarkeit in der Frage der Kernbrennstofffreiheit der seit 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke beitragen und für einen aktuellen allgemeinen Sachstand hinsichtlich des Rückbaus dieser AKW sowie der Rückbau-Vorbereitungen für die noch stillzulegenden sorgen.
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28. November 2018
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28. November 2018
Antrag
an die Bundesregierung, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag in einem öffentlichen Diskurs Beteili- gungsformate und Fragestellungen für einen Partizipationsprozess Zwischenlager festzulegen und diesen Partizipationsprozess dann schnellstmöglich einzuleiten.
Antrag lesen Bundestag Drucksache 19/6127
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6. November 2018
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6. November 2018
Antwort auf Kleine Anfrage
Das AKW Temelín, wie auch das zweite tschechische AKW Dukovany, stehen schon lange in der Kritik, störanfällig und gefährlich zu sein. Trotzdem plant die tschechische Regierung, die Atomkraft im Land auszubauen.
Weiterlesen Bundestag Drucksache 19/5349
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12. September 2018
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12. September 2018
Kleine Anfrage
Die Fragen dienen dem Zweck, die Anbindung des ZUNA an den Reaktordruckbehälter bzw. in diesem Kontext seine Redundanz weiter zu klären. Ferner soll sie Aspekte des Nichtleistungsbetriebs und die Rolle von Handmaßnahmen bei der Störfallbeherrschung etwas mehr beleuchten.
Kleine Anfrage lesen Bundestag Drucksache 19/4160
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