Category: Parlamentarische Initiativen

Antrag an den Bundestag: Euratom-Vertrag reformieren – Sonderstellung der Atomkraft jetzt abschaffen

Antrag an den Bundestag

Mit dem Arbeitsprogramm 2018 hat die Europäische Kommission ihre Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa vorgelegt. Bestandteil ist auch die Mitteilung über die Zukunft der Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union, einschließlich der Zukunft des Euratom-Vertrages. … Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf: sich auf …

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Antrag an den Bundestag: Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen

Antrag
Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Infolge der Explosion gelangten immense Mengen radioaktiver Stoffe in die Erdatmosphäre….
Die Folgen eines Super-GAUs stellen die Menschheit vor nie da gewesene Probleme. Ob sie je vollständig zu bewältigen sein werden, ist fraglich. Atomkraft beherrschen zu …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomtransporte

Antwort auf Kleine Anfrage

Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es ….

Hinweis: Meine Anfragen zu Atomtransporten innerhalb Deutschlands zielen darauf ab, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu sorgen bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist. Deshalb wird immer gebeten möglichst alle Transporte …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Polens Einstieg in die Atomkraft

Antwort auf Kleine Anfrage
Am 12. Dezember 2017 kündigte der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in seiner Grundsatzrede an, für die Zukunft der Energiegewinnung seines Landes neben den Erneuerbaren Energien auch die Atomkraft nutzen zu wollen (Quelle: www.wiwo.de/politik/ausland/polen-neuer-ministerpraesident- will-an-kohle-energie-festhalten/20703696.html). Damit knüpft er an die Bestrebungen seiner Vorgängerregierungen an, die seit Jahren …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Ernster Atomunfall mit Ruthenium-106-Freisetzung vom September 2017

Antwort auf Kleine Anfrage

Ende September 2017 wurden vielerorts in Europa erhöhte Ruthenium-106-Werte gemessen. Die Freisetzung war so erheblich, dass es sich nach Einschätzung der Bundesregierung um einen Atomunfall der dritthöchsten Kategorie auf der Internationalen Bewertungsskala für nukleare und radiologische Ereignisse (INES) gehandelt haben muss, Kategorie 5, das heißt um einen ernsten …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Aktuelle Entwicklungen in Tschernobyl und weiteren ukrainischen Atomstandorten

Antwort auf Kleine Anfrage
Bereits 32 Jahre sind seit dem Super-GAU von Tschernobyl vergangen. Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Nach der Explosion wurden rund 40 Prozent der Gesamtfläche Europas mit dem radioaktiven Isotop Cäsium-137 kontaminiert. Der Fallout nach Tschernobyl führte dazu, dass eine …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Aktuelle Situation in Fukushima sieben Jahre nach der Reaktorkatastrophe

Antwort auf Kleine Anfrage

Die Atomkatastrophe von Fukushima jährt sich zum siebten Mal. Infolge einer tragischen Naturkatastrophe kam es am 11. März 2011 in Japan zu der wohl schwersten zivilisatorisch bedingten Katastrophe der letzten Jahrzehnte. Die Atomkatastrophe von Fukushima wurde zur Zäsur der Atomkraftnutzung. Viele Probleme sind bis heute nicht bewältigt. Nach wie vor konnten …

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Gesetzentwurf: Atomgesetz-Novelle zu Urananreicherung und Bearbeitung von Kernbrennstoffen

Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes
Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass der Betrieb von Anlagen zur Urananreicherung und zur Bearbeitung und Verarbeitung von Kernbrennstoffen zum Zwecke der Herstellung von Brennelementen oder deren Vorprodukten entsprechend dem Ende des Betriebs von AKWs in Deutschland zum 31. Dezember 2022 beendet wird.
Spätestens am 31. Dezember …

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Bundestag: Frage zu Fertigstellung und Inbetriebnahme der Schutzhülle in Tschernobyl

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Die Situation in Tschernobyl hatte mich zu einer Anfrage über die Fertigstellung der neuenmSchutzhülle veranlasst. Die Antwort habe ich diese Woche erhalten hier zum Nachlesen als pdf.

Das Thema wurde auch von spiegel online aufgegriffen: Fertigstellung des Sarkophags verzögert sich

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Bundestag: Frage zu Rückzahlungen Kernbrennstoffsteuer

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Inwiefern kamen zu der im Monatsbericht Juli 2017 des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) mit 6,3 Milliarden Euro bezifferten Summe an Kernbrennstoffsteuer-Rückzahlungen noch insgesamt Zinsen hinzu…und inwieweit werden entweder etwaige Steuern, …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 19/189, Auszug Frage 37

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