Kategorie: Parlamentarische Initiativen

Antwort der Bundesregierung zu nuklearer Katastrophenfall – „Liquidatoren“ und Dekontamination im Falle eines „Super-GAUs“

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In Tschernobyl wurden 1986 hunderttausende Menschen eingesetzt, um Aufräumarbeiten infolge der Reaktorkatastrophe durchzuführen. Viele dieser Menschen waren abkommandiert – vor allem Soldaten der Sowjetarmee. Es stellt sich die Frage, wie und von wem entsprechende Aufräumarbeiten in der Bundesrepublik Deutschland im Falle einer Reaktorkatastrophe/eines schwerwiegenden nuklearen Ereignisses durchgeführt …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/nuklearer-katastrophenfall-liquidatoren-und-dekontamination-im-falle-eines-super-gaus/

Antrag: Atomkosten anlasten – Brennelementesteuer jetzt einführen

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Atomwirtschaft verfügt über zahlreiche Privilegien, die ihre Marktposition gegenüber anderen Stromerzeugungsformen bevorteilt. Diese Privilegien sind durch nichts gerechtfertigt. Im Gegenteil: Sie wirken sich zum einen hemmend auf die dringend erforderliche Investition in erneuerbare Energien aus und behindern das Entstehen eines fairen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/atomkosten-anlasten-brennelementesteuer-jetzt-einfuehren-2/

Antrag: EU-Forschungsetat auf Innovation und Nachhaltigkeit für 2020 fokussieren – Ratsentscheidung ITER-Projekt nicht zustimmen

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Europäische Union hat mit ihrer neuesten Strategie „Europe 2020“ das Thema Innovation ganz oben auf die politische Agenda gehoben. Gleichzeitig besteht Einigkeit darüber, dass analog zum Europäischen  Binnenmarkt ein Europäischer Forschungsraum (EFR) entstehen muss. Das EU-Forschungsbudget mit seinen knapp 7,5 Mrd. …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/eu-forschungsetat-auf-innovation-und-nachhaltigkeit-fuer-2020-fokussieren-ratsentscheidung-iter-projekt-nicht-zustimmen/

Antwort der Bundesregierung zu Atomkraftwerke – Sicherheitsbewertungen und Sicherheitsfragen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Aktuell besitzen noch 17 Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland eine Betriebsgenehmigung. Das älteste von ihnen, Biblis A, ging bereits vor über 35 Jahren ans Netz. Die Bundesregierung plant, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern. Hierzu sollen laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP in einer Vereinbarung mit …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/atomkraftwerke-sicherheitsbewertungen-und-sicherheitsfragen-2/

Antwort der Bundesregierung zu Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die Energieversorgungsunternehmen (EVU) sind gesetzlich verpflichtet, für Stilllegung
und Rückbau von Atomkraftwerken (AKW) sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle Rückstellungen zu bilden. Weiterhin obliegt ihnen die Gewährleistung, dass die Finanzmittel zum entsprechenden Zeitpunkt in erforderlicher Höhe zur Verfügung stehen. Dies war jedoch in der Vergangenheit …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/rueckstellungen-der-energieversorgungsunternehmen-fuer-stilllegung-und-rueckbau-von-atomkraftwerken/

Antwort der Bundesregierung zu Atomkraftwerke – Wissensbasis der Atomaufsicht

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Aktuell besitzen noch 17 Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland eine Betriebsgenehmigung. Das älteste von ihnen, Biblis A, ging bereits vor über 35 Jahren ans Netz. Die Bundesregierung plant, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern. Hierzu sollen laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP in einer Vereinbarung mit …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/atomkraftwerke-wissensbasis-der-atomaufsicht/

Antrag: Atomausstieg beschleunigen – Strommarkt zukunftsfähig entwickeln

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die deutsche Stromversorgung bedarf dringend eines Paradigmenwechsels. Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet wesentlich schneller voran als dies vor Jahren zu erwarten war. Aktuell werden 16  Prozent des Stromverbrauchs durch die Nutzung von Wind, Wasser, Biomasse, Sonnenstrahlung und Erdwärme abgedeckt. Stabile Investitionsbedingungen vorausgesetzt, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/atomausstieg-beschleunigen-strommarkt-zukunftsfaehig-entwickeln/

Antwort der Bundesregierung zu Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Funktechnik durch die Nutzung neuer Mobilfunkfrequenzen und die geplante Einführung des neuen Mobilfunkstandards LTE

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die Bundesnetzagentur versteigert seit dem 12. April 2010 Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz. Als Bieter sind die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone, O2 und E-Plus zugelassen. Der Zuschlag soll mit der Auflage verbunden werden, noch bestehende Funklöcher zu schließen. Das …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/auswirkungen-auf-umwelt-gesundheit-und-funktechnik-durch-die-nutzung-neuer-mobilfunkfrequenzen-und-die-geplante-einfuehrung-des-neuen-mobilfunkstandards-lte/

Antrag im Bundestag: Beteiligung der Energiekonzerne an den Kosten für das Atommülllager Asse

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Das Atommülllager Asse II, in das von 1967 bis 1978 insgesamt rund 125 000 Fässer mit radioaktivem Abfall eingelagert wurden, ist eng mit der kommerziellen Nutzung der Atomkraft verbunden. Der Anteil der in der Asse eingelagerten Radioaktivität, der auf Anlagen kommerzieller Betreiber …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/beteiligung-der-energiekonzerne-an-den-kosten-fuer-das-atommuelllager-asse/

Antrag: Kernfusionsforschung kritisch überprüfen – ITER-Vertrag kündigen

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Deutschland steht in der Verantwortung, sich für einen sicheren und zivilen Einsatz von Zukunftstechniken einzusetzen. Als weit entwickeltes Industrieland und Hochtechnologielieferant hat Deutschland zudem besondere Verantwortung bei der Bewältigung weltweiter Herausforderungen.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/kernfusionsforschung-kritisch-ueberpruefen-iter-vertrag-kuendigen-2/

Mehr lesen