Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Kategorienarchiv: Presse

Orbáns Atompläne beunruhigen Berlin

Süddeutsche.de

Ungarns Premier hat die Nuklearaufsicht seines Landes entmachtet und will nun mit russischer Hilfe zwei neue Reaktoren bauen.

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Lubmin: Grüne fordern Terrorschutz für Zwischenlager

Ostsee-Zeitung

Das Sicherheitskonzept der Energiewerke Nord für Lubmin verzögert sich weiter. … „Es sind technische und konzeptionelle Vorfragen zu klären, bevor Entscheidungen zum weiteren Vorgehen getroffen werden“, heißt es aus dem Bundesumweltministerium auf eine Anfrage von Sylvia Kotting-Uhl…

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Nuklearsicherheitsabkommen: Bundesregierung vergibt große Chance

Pressemitteilung

Anlässlich der Unterzeichnung des Nuklearsicherheitsabkommens mit Belgien, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Das Abkommen ist sehr enttäuschend. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance vertan, das Abkommen mit Leben zu füllen. Besonders misslich ist, dass sie für die betroffenen Menschen vor Ort keine Mitsprache verankert hat. Das ist nun schwierig, aber noch nicht unmöglich: …

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Grüne nennen deutsch-belgisches Atomabkommen enttäuschend

Hamburger Abendblatt

Deutschland und Belgien wollen bei der nuklearen Sicherheit enger kooperieren. Das Abkommen geht den Grünen aber nicht weit genug.

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Der Atommüll-Deal

SWR

Zum Gesetzentwurf über die Finanzierung des Atomausstiegs hat der Bundestag Ja gesagt. Darin steht, was der Staat zahlt und was die großen Stromkonzerne wie EnBW oder E.ON….

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Bundestag billigt Pakt mit AKW-Betreibern

Deutschlandfunk

Die Energiekonzerne übernehmen Stilllegung und Abriss ihrer Atomkraftwerke – der Bund trägt die Verantwortung für die Zwischen- und Endlagerung des nuklearen Abfalls. …

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Land droht neues Finanzrisiko bei EnBW

Stuttgarter Zeitung.de

Bundestag und Bundesrat beschließen noch in dieser Woche ein Gesetz, das die Haftung der Energieversorger beim Ausstieg aus der Atomenergie beschränkt.

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Keine neuen Erkenntnisse zum Atommülllager Asse von Strahlenschutzkommission

Pressemitteilung

Zur Stellungnahme der Strahlenschutzkommission zum Atommülllager Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Alle Jahre wieder kommt die Strahlenschutzkommission (SSK) mit den gleichen Bedenken zur geplanten Rückholung des Atommülls aus der Asse um die Ecke. 2009 führte das Bundesamt für Strahlenschutz einen Vergleich unter den in Frage kommenden Stilllegungsvarianten für die Asse durch. Am …

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Stromkonzerne ziehen Klagen gegen Regierung zurück

Süddeutsche Zeitung

Deutschlands große Stromkonzerne haben ihre Klagen gegen den Atomausstieg und Zahlungen für Endlager zurückgezogen.

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Zum Tag der Menschenrechte

Pressemitteilung

Anlässlich des morgigen Tags der Menschenrechte erklärt die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl MdB:

Jagd auf Flüchtlinge im Mittelmeer, Diskriminierung von Roma in Deutschland, Gewalt gegen DemonstrantInnen in Istanbul, Homosexuellenverfolgung in Russland. Menschenrechtsverletzungen haben viele Gesichter. Jede Menschenrechtsverletzung ist eine zu viel.

Der kritische Blick auf die Einhaltung der Menschenrechte prägt Karlsruhe nicht nur durch …

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