Category: Pressemitteilungen

Französisches Parlament alarmiert über Atomkraftwerke

Pressemitteilung
Zum Kommissionsbericht von Frankreichs Nationalversammlung zu den französischen Atomanlagen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, und nukleare Sicherheit:

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CO2-Grenzwerte für Pkw: Bundesregierung darf nicht länger auf Bremse stehen

Pressemitteilung

Zur heutigen gemeinsamen Anhörung im Verkehr- und Umweltausschuss zu CO2-Grenzwerte für Pkw erklären Sylvia Kotting-Uhl MdB und Cem Özdemir MdB:

Klug gewählte CO2-Reduktionsziele sind die wirksamsten Maßnahmen, um die Energieeffizienz im Automobilsektor zu erhöhen, ohne den Verbraucher zu belasten. Dass die Bundesregierung bei der aktuell wichtigsten EU-Gesetzgebung im Automobilbereich auf europäischem Parkett bisher ohne …

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Statement zu Umweltministerinnen fordern Ende der AKW-Förderung in der EU

Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses:

„Atomkraft darf nicht weiter hofiert werden in der EU. Hätte die Kommission den Beihilfe-Irrsinn von Hinkley Point C oder Paks II nicht durchgewunken, gäbe es auch keine Finanzierungsgrundlage für diese AKW-Neubauten. Die Ministerinnen müssen konkrete Vorschläge machen, was künftig gegen die Sonderstellung von Atomkraft unternommen werden kann. Ein erster und …

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Statement zur Notfallübung im AKW Fessenheim

„Es ist richtig, dass der nukleare Ernstfall geübt wird. Es gibt kein Atomkraftwerk, bei dem die Reaktorkatastrophe ausgeschlossen werden kann. Dass bei Fessenheim immer noch der Ernstfall geprobt werden muss, ist allerdings absurd. Das AKW sollte und müsste längst vom Netz sein. Die französische Regierung sollte, was Fessenheim betrifft, die Einhaltung von Versprechen üben.“

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Atomgesetz-Novelle im Bundeskabinett / Entschädigung AKW-Konzerne

Zur heute im Bundeskabinett aufgesetzten Änderung des Atomgesetzes erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses:

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Stellungnahme zu Teilrevisionen verschiedener Verordnungen im Atomrecht der Schweiz

Stellungnahme Sylvia Kotting-Uhl
….Momentan ist vor dem Schweizer Bundesverwaltungsgericht ein Streitverfahren anhängig, das von Anwohner*innen und Umweltschutzorganisationen gegen das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und die Betreiberin des Atomkraftwerks (AKW) Beznau Axpo geführt wird. Gegenstand des Verfahrens sind Bedenken, dass das AKW Beznau nicht die gesetzlich definierten Sicherheitsvorschriften erfüllt. Nach Analysen von Schweizer Umweltorganisationen und Atomexperten …

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Neue Probleme beim französischen AKW-Neubauprojekt Flamanville 3

Zu neuen Problemen beim französischen AKW-Neubauprojekt Flamanville 3 erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
„Die Sicherheitskultur beim französischen Neubauprojekt Flamanville ist desaströs. Erst wird der Reaktordruckbehälter, das Herzstück des AKW, mit mangelhaftem Material gebaut. Jetzt gibt es Löcher in den Schweißnähten! So ein AKW darf gar nicht erst …

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Statement zum Wiederanfahren von Fessenheim 2

Zum Wiederanfahren von Fessenheim 2 erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
„Der Weiterbetrieb von Fessenheim ist unverantwortlich. Stünde das AKW auf unserer Seite der Grenze, es müsste nach dem Prinzip Gefahr in Verzug sofort stillgelegt werden.
Der Verdacht liegt nahe, dass mit der Anlage vor ihrer endgültigen …

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Zum Wiederanfahren von Beznau I

Anlässlich des Wiederanfahrens von Block 1 des Atomkraftwerks Beznau in der Schweiz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses:
“Das Vorgehen der Axpo ist verantwortungslos und unseriös. Erst macht sie das älteste AKW der Welt mit juristischen Winkelzügen auf dem Papier jünger als es ist. Dann betet sie den Schrottmeiler mit PR-Sprüchen gesund und will …

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Wiederhochfahren von Fessenheim 2 besorgniserregend

In dem Artikel „Fessenheim 2 geht wieder ans Netz“ in der Badischen Zeitung war zu lesen, dass möglicherweise ein Experte seine Beteiligung am Abschlussbericht verweigert habe, weil er die Entscheidung für ein Wiederhochfahren nicht habe mittragen wollen. Dazu erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
„Die …

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