taz
Alle Fraktionen im Bundestag sind sich über ein Gesetz einig, das die Rückholung aus dem Bergwerk beschleunigen soll. Bürgerinitiativen sind gespalten….
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Kategorie: Asse
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Lex Asse: Frauen machen den Männern vor, wie Politik geht
Die Welt
Weniger Eitelkeiten, mehr Pragmatismus: Umwelt-Politikerinnen aller fünf Bundestagsfraktionen haben den Entwurf für ein Asse-Gesetz vorgelegt. Das könnte in Zukunft Schule machen….
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
Fraktionsübergreifende Gesetzesinititiative “Lex Asse”
Die Neufassung des § 57b des Atomgesetzes regelt die gesetzliche Zielfestlegung der Rückholung der radioaktiven Abfälle als Vorzugsoption im Hinblick auf die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse II. Mit der Neufassung werden verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen für die Beschleunigung der Arbeiten geschaffen……
Gesetzentwurf Bundestag-Drucksache Nr. 17/11822
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Merkels Endlager – Die Altlasten der Bundeskanzlerin
Frontal 21
Morsleben, Asse, Gorleben – diese Orte stehen für eine jahrzehntelange vergebliche Suche nach einem sicheren Endlager für radioaktiven Abfall. Sie stehen auch für Schlamperei, Vertuschung und politisches Versagen. Frontal21 fragt nach der Verantwortung von Angela Merkel. Denn die heutige Bundeskanzlerin war vier Jahre lang als Bundesumweltministerin zuständig für die Endlagersuche. Frontal21 über Altlasten …
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Asse: Rückholung des Atommülls ist gemeinsame Aufgabe und Verantwortung
Presemitteilung
Zu Umweltminister Altmaiers Besichtigung des maroden Bergwerks Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Schnellstmögliche Rückholung des Atommülls aus der Asse notwendig
Pressemitteilung
Zum Bekanntwerden des Terminplans für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
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Rede im Bundestag: Rückholung des Atommülls aus der Asse beschleunigen
Rede zu grünem Antrag
Vizepräsident Eduard Oswald:
Erste Rednerin in unserer Aussprache ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unsere Kollegin Frau Sylvia Kotting-Uhl. Bitte schön, Frau Kollegin Kotting-Uhl, Sie haben das Wort.
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Entsorgungskatastrophe Asse. …
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Antrag an den Bundestag: Rückholung des Atommülls aus der Asse beschleunigen
Antrag
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Jahrzehntelange Schlamperei und ein gemeinsames Versagen wissenschaftlicher, staatlicher und politischer Institutionen haben dazu geführt, dass sich das niedersächsische Atommülllager Asse heute in einem äußerst prekären Zustand befindet und zum Inbegriff verantwortungslosen Umgangs mit Atommüll geworden ist.
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Die Rückholung des Asse-Mülls muss jetzt erfolgen
Zu den Ergebnissen des Asse-Workshops des Bundesamts für Strahlenschutz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die Probleme in der Asse lange ignoriert. Die vergangenen zwei Jahre hat er untätig die Hände in den Schoss gelegt und gehofft, sich der Problematik entziehen zu können.
Dass sich sein Abteilungsleiter Gerald Hennenhöfer von …
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Atommülllager Asse: Es fehlt der nötige Wille
Pressemitteilung
Zu den neuen Zweifeln an der Rückholung des Atommülls aus der Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Die neuen Bedenken zeigen vor allem, dass die Arbeiten an der Rückholung bislang viel zu langsam voran gegangen sind und die beiden zuständigen Minister das Problem Asse nicht ernst genug nehmen.
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Dokumentation
