Video und Bericht über Fachgespräch im Umweltausschuss
Damit die Endlagersuche für Atomabfälle ablaufen kann wie geplant, soll der Bundestag möglichst rasch ein Geologiedatengesetz verabschieden. Darum haben Experten in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am Mittwoch, 13. März 2019, gebeten.
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Öffentliches Fachgespräch im Umweltausschuss am 13. März 2019
Wolfram König, Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)
Steffen Kanitz, Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Prof. Dr. Klaus Töpfer, Nationales Begleitgremium (NBG)
Mehr dazu unter bundestag.de
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Tagesspiegel
Derzeit wird ein Entwurf für ein Geologie-Datengesetz erarbeitet. Über die Veröffentlichung der geologischen Daten bei der Endlagersuche könnte es bald Streit geben. …
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Ostsee Zeitung
Die Suche nach einem Endlager für Deutschlands Atommüll ist politisch heikel und läuft unter hohem Druck. 2020 soll eine Vorauswahl an Standorten stehen. Doch das Wirtschaftsministerium verzögert den Prozess: Weil Bergbaufirmen um die Rechte an ihren Daten bangen – oder steckt mehr dahinter? …
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Südkurier
Schweiz hält an Atom-Plänen an der Grenze fest – Grüne Abgeordnete Kotting-Uhl rügt Verfahren.
Der Bau eines Atomendlagers an der deutschen Grenze rückt näher. In den kommenden elf Jahren soll entschieden werden, wo genau der strahlende Müll der Schweiz vergraben wird. …
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Stuttgarter Nachrichten
Das nationale Begleitgremium soll Vertrauen in die Standortsuche schaffen. Nun aber halten die Grünen zwei nominierte Experten nicht für wirklich unabhängig – und fordern ihren Rückzug.
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Süddeutsche Zeitung
Die Suche nach einem Atommüllendlager stockt, dazu trägt auch der Datenschutz bei. Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen. Eile scheint die Regierung aber nicht zu haben. …
Grünen-Atompolitikerin Sylvia Kotting-Uhl, die dem Umweltausschuss vorsitzt, verlangt eine Verabschiedung des Gesetzes sogar noch vor der Sommerpause. “Die Verzögerung schadet der Endlagersuche”, sagt sie. …
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Beteiligung auch von deutscher Seite noch bis zum 9. März möglich!
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Endlagersuchverfahren in der Schweiz bietet noch bis zum 9. März 2018 die Möglichkeit sich auch von deutscher Seite aus einzubringen.
Ich habe mich mit einer Stellungnahme beteiligt, hier zum Nachlesen: Stellungnahme Kotting-Uhl.
Weiter Informationen gibt es auf …
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Mannheimer Morgen
Die Sonderseite der Bruhrainer Zeitung zur Einlagerung der fünf zusätzlichen Castoren mit radioaktivem Müll aus der Wiederaufbereitung im AKW Philippsburg, … sorgte gestern für enormes Echo im Bruhrain und bis nach Berlin.
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Antwort auf Kleine Anfrage
Mit dem „Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ wurde unter anderem beschlossen, gegen Übertragung betreffender Finanzmittel die Verantwortung für die Atommüll-Zwischenlagerung sukzessive von den Atomkraftwerke (AKW) betreibenden Energieversorgungs-Unternehmen an den Bund zu übergeben. …
Zu den genauen Umständen der BGZ-Gründung und Personalübernahme sowie dem weiteren Verlauf der Zwischenlagerübergabe …
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