Getäuscht und getrickst
Auf Einladung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kam es am Sonntag in Trebel zu einem lebhaften Austausch zwischen grünen Politikerinnen und Zeitzeugen des lokalen Widerstandes gegen ein Atom-Endlager in Gorleben. Zusammenfassend erklärte die Kreisvorsitzende der Grünen Lüchow-Dannenberg Martina Lammers am Ende: „Die Veranstaltung hat wieder einmal gezeigt, dass bei der Atommüllentsorgung und …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/schwarz-gelbe-luegen-zu-gorleben/
Pressemitteilung
Zur heutigen Befragung des Sachverständigen Henning Rösel im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben erklären Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau im Untersuchungsausschuss, und Dorothea Steiner, Mitglied im Untersuchungsausschuss:
Der Sachverständige Henning Rösel hat heute unseren Verdacht bestätigt, dass es politische Einflussnahme auf die Erkundung des Salzstocks Gorleben als atomares Endlager gegeben hat. Rösel hat ausgeführt, dass ohne Schwierigkeiten und …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/sachverstaendiger-bestaetigt-verdacht-auf-politische-einflussnahme-bei-gorleben-erkundungsachverstaendiger-bestaetigt-verdacht-auf-politische-einflussnahme-bei-gorleben-erkundung/
Pressemitteilung
Anlässlich der heute vom niedersächsischen Umweltminister vorgestellten Arbeit zur Auswahl Gorlebens, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die heute von Umweltminister Sander vorgestellte Arbeit Anselm Tiggemanns belegt keinesfalls, dass Gorleben sachgerecht ausgewählt wurde. Erstens schreibt Tiggemann, Gorleben sei im zweiten Anlauf erst auf Bitte der niedersächsischen Landesregierung hin betrachtet …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-sanders-verzweifelter-versuch-der-irrefuehrung/
Pressemitteilung
Zu den heute vom designierten Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Reinhard Grindel, gegen SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwürfen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der grünen Fraktion:
Seit gut einem halben Jahr gelingt es der Union nicht, die sich mehrenden Hinweise auf politische Willkür und Einflussnahme im Gorleben-Verfahren und die geologischen Zweifel …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-ausschuss-vorwuerfe-der-union-sind-unserioeses-ablenkungsmanoever/
Rede
Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A)
zum Antrag der Abgeordneten Kelber, Dr. Miersch, Menzner, Kotting-Uhl weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu), 17/1250 –
Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl von Bündnis 90/Die Grünen.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/zur-einsetzung-untersuchungsausschuss-gorleben/
Am 15. März gab Bundesumweltminister Röttgen bekannt, dass Gorleben als einziger Endlagerstandort weiter erkundet werden soll. Er kommentierte dies mit Worten, das bislang geltende Gorleben-Moratorium sei verantwortungslos und feige gewesen. Damit verdreht er die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens. Es ist feige, keine anderen Standorte erkunden …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-erkundung-verantwortungslos-und-feige/
Pressemitteilung
Zu den heutigen Äußerungen des Bundesumweltministers über das Gorleben-Moratorium und die weitere Erkundung des Standorts erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Budnestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Röttgen verdreht die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-roettgen-verdreht-die-fakten/
Rede zu Antrag der Opposition
Beratung Antrag SPD, DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu) –
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt:
Wir fahren in der Debatte nun fort. Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/fuer-einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-zu-gorleben/
Antrag
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Der Bundestag wolle beschließen:
Es wird ein Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes eingesetzt. Dem Untersuchungsausschuss sollen 15 ordentliche Mitglieder (CDU/CSU: 6 Mitglieder, SPD: 3 Mitglieder, FDP: 2 Mitglieder, DIE LINKE.: 2 Mitglieder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 2 Mitglieder) und die entsprechende Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern angehören.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-zu-gorleben/
Pressemitteilung
Zu den angeblichen Plänen der Bundesregierung, den Standort Gorleben ohne eine Beteiligung der Öffentlichkeit zu erkunden, erklärt Sylvia Kotting-Uhl MdB:
Seit zwei Jahrzehnten sieht selbst das Bergrecht eine Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Die Regierung greift nun bewusst auf antiquiertes Recht zurück, um die Bevölkerung vom Verfahren auszuschließen. Das ist ein Skandal.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gorleben-ausschluss-der-oeffentlichkeit-ist-skandaloes/
