Kategorienarchiv: Gorleben

Salzrechte für den Salzstock Gorleben

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Laut Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) war für die Untersuchung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlager für hochradioaktive Abfälle ein Nutzungsrecht an den mit dem Grundeigentum verbundenen Salzrechten und den vom Grundeigentum losgelösten Salzabbaugerechtigkeiten erforderlich…

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Gorleben: Sonderstellung weitestmöglich reduzieren

Pressemitteilung

Zur unmittelbar bevorstehenden Entscheidung des Bundesumweltministeriums über einen neuen Hauptbetriebsplan für das Bergwerk Gorleben erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Umweltministerin Hendricks muss für eine weitestmögliche Reduzierung des Ungleichgewichts sorgen, das zwischen Gorleben und allen anderen potenziellen Standorten besteht. Es ist für das Verfahren der Endlagersuche notwendig, dass sie die sich bietende Chance nutzt …

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Erkundungs-Stopp vor Gericht

Weser Kurier

Das Bundesamt für Strahlenschutz hat Klage gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans zur Erkundung des Salzstocks Gorleben eingereicht. Das niedersächsische Bergbauamt hatte den 2010 zugelassenen Plan vor vier Wochen auf Weisung des niedersächsischen Umweltministeriums aufgehoben.

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Gorleben – eine Geschichte von Lug, Trug und Täuschung

Nach dreijähriger Arbeit, der Sichtung von 2.800 Aktenordnern und der Vernehmung Dutzender Zeugen und Sachverständiger ist nun der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Gorleben beendet. Die Fragen des Untersuchungsauftrags sind beantwortet: Politische Beeinflussung, Lug und Trug haben die Geschichte Gorlebens geprägt. Die gesamte Geschichte haben wir in unserem Grünen Reader zusammengefasst.

zum Reader…

Bericht Untersuchungsausschuss Gorleben

Meine Rede

anlässlich der „Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes“

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Satz, den wir im Untersuchungsausschuss sicher am häufigsten gehört haben, lautete: „Vor der Hacke ist es duster.“ Die Konsequenz aus dieser Erkenntnis heißt: Graben bringt Durchblick. Also haben …

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Abschlussbericht des Gorleben-Untersuchungsausschusses

Übergabe des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses (Gorleben) der 17. Wahlperiode an den Bundestagspräsidenten,  04.06.2013

 

 

Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes an den Deutschen Bundestag

Drucksache17/13700

Gorleben bleibt ein Reizwort

Das Parlament

Untersuchungsausschuss:

Fraktionen ziehen sehr unterschiedliche Bilanz. Opposition legt Sondervotum vor

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Die Methode Gorleben

Nach dreijähriger Arbeit, der Sichtung von mehr als 2.800 Aktenordnern und der Vernehmung Dutzender Zeugen und Sachverständiger liegt nun unser Abschlussbericht zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben vor.

Die Fragen des Untersuchungsauftrags sind beantwortet: Politische Beeinflussung, Lug und Trug haben die Geschichte Gorlebens geprägt.

  • 1977 fällte der niedersächsische Ministerpräsident Albrecht aus innenpolitischen Gründen die Entscheidung für …

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Willkürlich oder beispielhaft?

Südwest-Presse

Anders als beim Konsens über Atomausstieg und Endlagersuche endet der Gorleben-Untersuchungsausschuss im Streit. Koalition und Opposition schlugen noch einmal die Schlachten von gestern….

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Ansichtssache in der Nebensache

Frankfuter Allgemeine

Die Abgeordneten im Gorleben-Ausschuss sind zu unterschiedlichen Meinungen gekommen darüber, was den Ort damals zum potentiellen Endlagerstandort qualifizierte.

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