Kleine Anfrage im Bundestag: Deutsch-Französische Kommission zur bilateralen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Atomsicherheit

Kleine Anfrage

Laut Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wurde die Deutsch-Französische Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DFK) durch einen Briefwechsel zwischen dem damals für Fragen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes zuständigen Bundesministers des Innern und dem französischen Industrieminister aus dem Jahre 1976 über ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Strahlenschutz ins Leben gerufen. Anlass dieser Vereinbarung sei der Bau von grenznahen Atomkraftwerken (AKW) in Deutschland und Frankreich und dem daraus resultierenden Bedürfnis gegenseitiger Information über die jeweiligen Sicherheitsvorschriften gewesen.

Auf deutscher Seite gehören der DFK das BMU, die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland sowie externe Sachverständige an. Laut BMU hat die Kommission derzeit vier Arbeitsgruppen, unter anderem zu den Bereichen Notfallschutzplanung, Strahlenschutz und anlagenexterner Strahlenschutz.

weiterlesen Antwort der Bundesregierung 17/9905

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