Aufgrund eines internen Vermerks des Finanzministeriums vom 15. Juli und den Kernbrennstoff-Verbrauchsdaten der letzten 10 Jahre haben wir erhebliche Zweifel, dass der Bund aus der Brennelementesteuer tatsächlich 2,3 Milliarden Euro einnehmen wird.
Legt man den BMF-eigenen Rechenansatz zugrunde, ergebt sich ein “Brutto”-Aufkommen 1,5 Milliarden Euro. Bei Berücksichtigung anderweitiger steuerlichen Mindereinnahmen (z.B. Körperschaftssteuer,
für den Bund insgesamt -15%) bleiben sogar nur rund 1,3 Milliarden Euro.
Dass das Finanzministerium nicht offenlegen will, auf welcher Berechnungsgrundlage es weiterhin zu dem Ergebnis von 2,3 Milliarden Euro kommt, bestärkt unsere Zweifel.
Das interne BMF-Schreiben mit dem BE-Steuer-Rechenansatz (drei Stellen gelb markiert)
Antwort BMU zu AKW Brennstoffbedarf 2000-2009
Die Arbeit der Endlager-Kommission (Juli 2016) 