Endlager: Die Suche gelingt nur gemeinsam

Wohin mit dem hoch radioaktiven Atommüll in Deutschland?

Diese Frage ist nach wie vor nicht beantwortet – aber wir befinden uns auf einem guten Weg, um die Lösung zu finden. Nach-dem sich Regierungen jahrzehntelang gegen alle vorgebrachte Kritik auf den Salzstock Gorleben im Wendland als Endlager für hoch radioaktiven Müll versteift hatten, startete mit dem überarbeiteten Standortauswahlgesetz 2017 die neue, ergebnisoffene und deutschlandweite Suche. Das oberste Ziel: die Fehler der Gorleben-Entscheidung – Willkür, Intransparenz, keine Mitsprache für Bürger*innen – nicht zu wiederholen.

Die neue Standortsuche fußt auf dem Abschlussbericht der Endlagerkommission. Diese, bestehend aus Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Länder, hatte inner-halb von zwei Jahren mit teilweise harter Auseinandersetzung ein faires Suchverfahren entwickelt und ihre Empfehlungen im breiten Konsens dem Bundestag vorgelegt. Wir Grüne haben den Neuanfang initiiert und die Entwicklung eines transparenten und partizipativen Suchverfahrens vorangetrieben. Am Ende stand 2017 ein fraktionsübergreifender Beschluss mit CDU/CSU und SPD im Bundestag. Seitdem sucht die neu gegründete Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) unter Aufsicht des neu organisierten Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) in einem vergleichenden Verfahren einen Standort für das Endlager, ohne Vorfestlegungen, mit einer zu Beginn „weißen Landkarte“. Dieser Standort soll die bestmögliche Sicherheit für den dauerhaften Schutz von Mensch und Umwelt vor Strahlung der hoch radioaktiven Abfälle für eine Million Jahre gewährleisten.

Wir Grüne im Bundestag haben Atomkraft immer als unverantwortbar abgelehnt. Aber der produzierte Atommüll ist da, und wir stellen uns der Verantwortung, bestmöglich mit ihm umzugehen. Eine überwältigende Mehrheit des Deutschen Bundes-tages hat sich 2011 nach dem Reaktorunfall im japanischen Fukushima zum Atomausstieg und zum Neuanfang bei der Endlagersuche bekannt. Verantwortung zu übernehmen bedeutet deshalb heute, sich an der aktiven und konstruktiven Suche nach Lösungen bei der Abwicklung der Atomkraft zu beteiligen. Wir brauchen ein Endlager, das die bestmögliche Sicherheit verspricht. Das sind wir den nachkommenden  Generationen und der Umwelt schuldig.

Die Chancen, dass das mit dem neuen Verfahren gelingt, stehen besser als je zuvor. Dafür sprechen die überarbeiteten Kriterien, die neu entwickelten Beteiligungskonzepte für Bürger*innen von Anfang an, der verbesserte Rechtsschutz, die neue Behördenstruktur und das Bekenntnis zum lernenden Verfahren und zur Rückholbarkeit.

Mehr dazu in unserer Broschüre “Endlager: Die Suche gelingt nur gemeinsam”:

  • Verantwortung übernehmen
  • Für welchen Müll suchen wir ein Endlager?
  • Nach welchen Kriterien erfolgt die Suche?
  • Das Auswahlverfahren im Überblick
  • Bürger*innne beteiligen:  von Anfang an
  • Das Auswahlverfahren: selbsthinterfragend und reversibel
  • Exportverbot auch für Forschungsmüll
  • Was zu tun bleibt

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