Entschließungsantrag zur Atomgesetzänderung – Das Grüne Energiekonzept

Entschließungsantrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Energiepolitik steht vor einer epochalen Herausforderung – bei uns in Deutschland aber auch europa- und weltweit. Die Probleme der Klimaänderung, des wachsenden Energiehungers, der zunehmenden Rohstoffknappheit und der steigenden Energiepreise müssen gleichzeitig gelöst werden. Und zwar so, dass kommenden Generationen die Zukunft eröffnet und nicht verbaut wird.

Die bisher erreichten Rückgänge beim Energieverbrauch und bei den Treibhausgasemissionen in Deutschland sind auf wirtschaftliche Effekte der deutschen Vereinigung, der Finanzkrise sowie auf die Klimaschutzmaßnahmen der rot-grünen Bundesregierung – der Ökosteuer, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), der Einführung des Emissionshandels – zwischen 1998 und 2005 zurückzuführen …

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/3485

 

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