Erfüllt der Entwurf des Geologiedatengesetzes die Anforderungen des Standortauswahlgesetzes?

Fachgespräch am 27.1.2020 in Berlin

Das Geologiedatengesetz (GeolDG) regelt den Zugang zu geologischen Daten der öffentlichen Hand und privater Dritter sowie die Veröffentlichung solcher Daten. Es ist damit essentiell für die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz (StandAG), das vorschreibt, alle für den Vergleich von potentiellen Endlagerstandorten relevanten Daten transparent zu machen.

In diesem Jahr steht die erste größere Bewährungsprobe des Standortauswahlverfahrens bevor: Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wird im dritten Quartal 2020 den Zwischenbericht zu untersuchungswürdigen Regionen vorstellen. Hierfür wird das Geologiedatengesetz eine wesentliche Rechtsgrundlage sein.

Im Rahmen einer Sachverständigenanhörung des Deutschen Bundestags zu dem Gesetzentwurf insgesamt wird es voraussichtlich nicht möglich sein, die Endlagersuche-bezogenen Gesetzesteile in einer Ausführlichkeit zu diskutieren, die den Herausforderungen und der Bedeutung der Endlagersuche hinreichend Rechnung tragen kann.

Hierfür brauchen wir die Einschätzung fachkundiger Expert*innen, der Zivilgesellschaft und von Umweltverbänden. Dazu laden wir alle interessierten Bürger*innen herzlich ein.

Montag, 27.1.2020, 15 bis 18 Uhr im Deutschen Bundestag,
Paul-Löbe-Haus (4.200), Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin.

Anmelden: https://www.gruene-bundestag.de/termine/online-anmeldungen/geologiedatengesetz

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