Fragen zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Seit ein paar Jahren prüft der Betreiber des Behälterlagers für die abgebrannten Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors (AVR) in Jülich deren Entfernung aus sogenannten AVR-Behälterlager anhand verschiedener Optionen. Hintergrund dieser Prüfung des AVR-Behälterlager-Betreibers (im Weiteren kurz Betreiber) sind die am 30. Juni 2013 abgelaufene Zwischenlagerungsgenehmigung und eine atomaufsichtliche Räumungsanordnung vom 2. Juli 2014.

Im April 2015 erstellte der TÜV NORD für die Landesatomaufsichtsbehörde in Nordrhein-Westfalen ein Plausibilitätsgutachten zum betreffenden Detailkonzept des Betreibers – vormals Forschungszentrum Jülich GmbH, mittlerweile die bundeseigene JEN Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH. Nach Kenntnis der Fragestellenden wurde dieses zunächst als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ geheimhaltungsbedürftig eingestufte Gutachten von der Landesatomaufsicht später mit vereinzelten Schwärzungen nach Umweltinformationsrecht herausgegeben und ist online verfügbar.

Zu diesem Plausibilitätsgutachten richtete der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Nordrhein-Westfalen e. V. (im Weiteren kurz BUND NRW) nach Kenntnis der Fragestellenden in diesem Jahr Fragen an die zuständige Landesatomaufsichtsbehörde und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Den Fragestellenden ist nicht nachvollziehbar, warum diese Fragen zu einem herausgegebenen Gutachten mit Verweis auf Geheimhaltungsbedürftigkeit von Seiten beider Behörden unbeantwortet bleiben.

Zumal die Fragen nach Kenntnis der Fragestellenden grundsätzlich nicht darauf abzielen, geheimhaltungsbedürftigere Bereiche auszuleuchten als diejenigen Informationen, die bereits mit Herausgabe des Gutachtens offengelegt wurden.

Dass an der Thematik großes öffentliches Interesse besteht, ….

Es folgen die Fragen an die Bundesregierung ….

  • Zur Situation vor Ort: Kran und Verladehalle
  • Zur Zwischenlager-Option Jülich
  • Zur Zwischenlager-Option Ahaus
  • Zur Option der Verbringung in die USA

Die Fragen und die Antworten der Bundesregierung sind zu lesen in der Bundestag-Drucksache 19/7553

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