Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

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Fukushima: Drei Jahre nach dem Gau

Hintergrund und Eindrücke

VORWORT

Reader "Fukushima: Drei Jahre nach dem Gau"

Reader „Fukushima: Drei Jahre nach dem Gau“

Der GAU von Fukushima am 11.3.2011 hatte in Deutschland gravierende Konsequenzen: den parteiübergreifenden Atomausstieg inklusive der Verpflichtung zur Energiewende und in der Folge auch eine Neuaufstellung und ein Gesetz zur Endlagersuche für den hochradioaktiven Atommüll.

EU-weit wurden Stresstests für die Atomanlagen angeordnet. Neben Deutschland zogen auch andere Länder in der EU Konsequenzen aus dem GAU von Fukushima für ihre Energiepolitik.

Japan dagegen, das Land in dem die Dreifach-Katastrophe aus Erdbeben, Tsunami und atomarem GAU stattfand, tut sich schwer mit dem Abschied von der Atomkraft. Nach dem Unfall gingen sukzessive alle Atomkraftwerke für Revisionen vom Netz. Das in Japan übliche Konsensprinzip, nach dem nicht nur der Gouverneur der entsprechenden Präfektur, sondern auch die Standortkommune und die Nachbarkommunen ihr Einverständnis zum Wiederanfahren geben müssen, verhindert bisher die Wiederinbetriebnahme der Reaktoren so gut wie vollständig. Der Atomstrom wird ersetzt mit dem Import von Öl und Gas, was Japans Außenhandelsbilanz schwächt und zu verstärktem CO2-Ausstoß führt. Ein eingeführtes EEG scheint, zumindest was den Ausbau von Windkraft betrifft, zahnlos. Die Regierung Abe erklärt die Atomkraft als unverzichtbar für Japans Wirtschaft. Die Bevölkerung dagegen will den Atomausstieg in übergroßer Mehrheit.

Seit dem 11.3.2011 bin ich fünfmal nach Japan gereist zu Gesprächen, Vorträgen und Kongressen zum Thema Atomausstieg und Energiewende. Immer fiel mir auf, wie stark sich der Blick sowohl der Atomausstiegsbefürworter wie auch der Energiewendeskeptiker auf Deutschland richtet. Das deutsche Beispiel wird – im Fall des Gelingens wie im Fall des Scheiterns – großen Einfluss auf die japanische Energiepolitik nehmen.

Meine letzte Reise fand im Dezember 2013 statt. Als erste deutsche PolitikerIn besuchte ich die Anlage Fukushima Daiichi. In vielen Gesprächen mit unterschiedlichsten Akteuren konnte ich aber auch mein Bild von Japan nach dem GAU schärfen und aktualisieren.

Im Anschluss finden Sie meinen Reisebericht mit dem Blick der deutschen Politikerin auf Japan im dritten Jahr nach dem GAU ebenso wie die beiden letzten Anträge der grünen Bundestagsfraktion „Für mehr Transparenz in der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO)“ und „Zwei Jahre Fukushima – Ohne ehrlichen Atomausstieg keine erfolgreiche Energiewende “. Abschließend finden Sie eine ausführliche Darstellung der energie- und wirtschaftspolitischen Situation aus der japanischen Binnensicht von Hideyuki Ban, dem Co-Direktor und Generalsekretär des japanischen „Cititzens‘ Nuclear Information Centers“ aus Tokio. Dieser Bericht wurde 2013 im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erstellt.

Sylvia Kotting-Uhl MdB, März 2014

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