Kurzbericht Untersuchungsauschuss
Der Untersuchungsausschuss hörte am 22. September 2011 in einer nicht öffentlichen Sitzung den Abschlussbericht des Ermittlungsbeauftragten Dr. Gerold Lehnguth. Dr. Lehnguth wurde vom Untersuchungsausschuss beauftragt, zwischen Januar und Oktober 2011 die immense Vielzahl an Akten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) mit Blick auf ihre Relevanz für den Untersuchungsauftrag zu sichten und einschlägige Dokumente auszuwählen.
Auswahl und Prüfung des Aktenbestandes
Bereits im März 2011 legte der Ermittlungsbeauftragte einen Zwischenbericht zu seiner Arbeit vor und nun seinen Abschlussbericht.
Dr. Lehnguth und seine MitarbeiterInnen haben sich durch einen großen Aktenbestand gearbeitet. Die Zahl der Akten und Datensätze beläuft sich auf insgesamt 7.623, die in schätzungsweise 5.600 bis 5.800 Ordnern untergebracht sind. Davon wurden 1.165 Akten einer Vollprüfung unterzogen.
Keine Belege für eine Nachuntersuchung der KEWA gefunden
Der Ermittlungsbeauftragte teilte auf Nachfrage der Grünen Obfrau Sylvia Kotting-Uhl mit, dass er keine Nachuntersuchung der Kernbrennstoff-wiederaufarbeitungsgesellschaft (KEWA) gefunden habe, in der Gorleben als der am besten geeignete Standort benannt würde. Da selbst in den riesigen Aktenmengen keinerlei Beleg für die Nachuntersuchung zu finden ist, erhärtet sich erneut der Verdacht, dass die Studie schlichtweg nicht existiert und Gorleben auf keinen Fall unter politisch und wissenschaftlich unabhängigen Gesichtspunkten ausgewählt worden ist.
Nächster Sitzungstermin
Die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 29. September 2011 statt, als Zeugen werden Jürgen Schubert und Walther Leisler Kiep gehört.
Die Sitzung ist öffentlich, eine Anmeldung ist erforderlich.