Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

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Kündigung bilateraler Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien

Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Brasilien baut ein AKW. Brasilien tut das auch mit deutscher Technik; darunter sind auch veraltete Komponenten, die nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. Und Brasilien tut das in einem Erdbebengebiet.

Die von Deutschland für den Export der deutschen Komponenten bereitgestellte Hermesbürgschaft hat in der letzten Legislatur zu heftigen Debatten geführt. Die SPD wollte mit uns zusammen diese Hermesbürgschaft verhindern. Die Hermesbürgschaft ist aber nur der unvermeidliche Begleiter des Abkommens zwischen Deutschland und Brasilien zur Förderung der sogenannten zivilen Atomkraftnutzung, eines Abkommens, geschlossen in der atomaren Euphorie der 70er-Jahre. Es gibt mehrere dieser Abkommen, alle geschlossen vor Tschernobyl und Fukushima, heute völlig anachronistisch und aus der Zeit gefallen….

Die komplette Rede und Debatte im Bundestag zum Nachlesen

Die namentliche Abstimmung

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