Antwort der Bundesregierung zu Länderausschuss Atomkernenergie

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Seit geraumer Zeit gibt es den sogenannten Länderausschuss Atomkernenergie, in dem die Bundesregierung und die Bundesländer atomkraft- und strahlenschutzbezogene Themen, Vorhaben und Probleme beraten. In den letzten Jahren beriet die Bundesregierung in diesem Ausschuss mit den Bundesländern beispielsweise die „Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke Revision D“, auch bekannt als sogenanntes neues Kerntechnisches Regelwerk.
Der Ausschuss hat einen Hauptausschuss und Unterausschüsse. Öffentliche Informationen über Struktur, Arbeitsweise, Sitzungen und Beratungsinhalte dieses Hauptausschusses und der Unterausschüsse existieren nicht.
Diese Anfrage soll dazu beitragen, die Arbeit des Länderausschusses Atomkernenergie, der eines der wichtigsten Entscheidungsgremien in Deutschland zu Atomkraft, Strahlenschutz und Endlagerung darstellt, etwas transparenter zu machen. …

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/7568

 

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