Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

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Mobilfunk

Das bekannteste Feld der Auseinandersetzungen um den Schutz vor nichtionisierender Strahlung ist mit dem Betrieb von beweglichen Funkgeräten seit den 90er Jahren entstanden.

Einerseits geht es beim Mobilfunk um den Ausbau einer schnellen Infrastruktur auch in ländlichen Gebieten, andererseits aber auch um die Technikfolgen mobiler Datenübertragung. Bündnis 90/Die Grünen fordern gleichzeitig mit den Bemühungen um eine flächendeckende Bereitstellung der Dienste auch die gesundheitliche Vorsorge auszubauen. Dazu gehören Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie die Transparenz für Verbraucher.

In der 16. Wahlperiode habe ich mit den Anträgen “Deutsches Mobilfunk Forschungs­programm fortsetzen” und “Kennzeichnung von Mobilfunkgeräten schnell und verbraucherfreundlich durchsetzen” sowie einem von der Bundestagsfraktion im Sommer 2009 verabschiedeten Positionspapier zur Mobilfunkstrahlung einen angemessenen Schutz eingefordert.

Der bündnisgrüne Ansatz für einen gerechten Interessen­ausgleich ist vor allem die Stärkung der Mitspracherechte Betroffener. Bisher funktioniert die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nur suboptimal. Das Baurecht erlaubt selbst bei Einigkeit der Anwohnerschaft nur in reinen Wohngebieten, Sendemasten zu verhindern.

Eine Mini­mierung der Strahlen­belastung im Interesse der Allgemeinheit könnte aber beispielsweise über die kabelgebundene Grundversorgung befördert werden.

Für unsere Bundestagsfraktion habe ich folgende Ziele und Forderungen im Umgang mit der Mobilfunk-Strahlung benannt:

  • mehr Mitspracherecht für Bürgerinnen und Bürger bei der Standortwahl von Mobilfunksendeanlagen
  • vorsorgeorientierte und kindergerechte Grenzwerte
  • Minimierung der Strahlenbelastung im Interesse der Allgemeinheit
  • gemeinsame Netznutzung der verschiedenen Anbieter
  • Sicherstellung einer kabelgebundenen Grundversorgung
  • besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen
  • besserer Schutz von Elektrosensiblen nach dem Vorbild Schwedens
  • Erforschung kumulierter Wirkung unterschiedlicher Strahlenquellen
  • verpflichtende Kennzeichnung der Handys und ihrer Strahlungswerte

 

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