Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Atompläne der Regierung werden am Bundesrat scheitern

Pressemitteilung

Anlässlich der bevorstehenden Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten über längere AKW-Laufzeiten erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Es wird immer deutlicher: Die Bundesregierung kommt mit ihren Atomplänen nicht an den geänderten Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat vorbei. Bereits in den vergangenen Wochen ist die Mehrzahl der damit befassten Staatsrechtler zu der Auffassung gelangt, dass es …

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Gorleben: Sanders verzweifelter Versuch der Irreführung

Pressemitteilung

Anlässlich der heute vom niedersächsischen Umweltminister vorgestellten Arbeit zur Auswahl Gorlebens, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die heute von Umweltminister Sander vorgestellte Arbeit Anselm Tiggemanns belegt keinesfalls, dass Gorleben sachgerecht ausgewählt wurde. Erstens schreibt Tiggemann, Gorleben sei im zweiten Anlauf erst auf Bitte der niedersächsischen Landesregierung hin betrachtet …

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Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/1866

 

Atomkraftwerke – Wissensbasis der Atomaufsicht

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/1887

 

Unterschiedliche verfassungsrechtliche Auffassungen über Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten

Rede zur aktuellen Stunde

 

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Herr Umweltminister, Herr Kauch, wenn ein Atomkraftwerk zwei Jahre stillsteht, ist das im Allgemeinen kein Anlass für die Atomaufsicht, sich ins Bett zu legen; ganz im Gegenteil: Es hat meistens seine Gründe, wenn ein Atomkraftwerk stillsteht. Die NRW-Wahl ist vorbei. Man …

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Atomausstieg beschleunigen – Strommarkt zukunftsfähig entwickeln

Antrag

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/1766

 

Versuchs-Fusionsreaktor ITER – Finanzierungsloch für EU-Mitgliedsstaaten

Pressemitteilung

Anlässlich der aus dem Ruder laufenden Kosten für den Versuchs-Fusionsreaktor ITER und der Sitzung des Wettbewerbsfähigkeitsrates am 25. und 26. Mai in Brüssel erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Das europäische Prestigeprojekt der internationalen Fusionsforschung soll im südfranzösischen Cadarache gebaut werden. 2006 mit 3,5 Milliarden Euro für die EU veranschlagt, fordert die EU-Kommission nun …

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Atom/Bundesrat: Schwarz-gelbe Geisterfahrt

Pressemitteilung

Zur Ankündigung Ronald Pofallas, die Regierung könne längere AKW-Laufzeiten ohne den Bundesrat durchdrücken, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Anscheinend hat die Union mit den Energiekonzernen abgesprochen, dass jetzt jeden zweiten Tag ein bekanntes Gesicht auf den Lautsprecherwagen steigt und die gleiche Botschaft sendet: Die Pfründe der AKW-Betreiber …

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Koch, Mappus und Brüderle – die Cheflobbyisten der AKW-Betreiber

Pressemitteilung

Zu den Forderungen von Roland Koch, Stefan Mappus und Rainer Brüderle zu versuchen, längere AKW-Laufzeiten am Bundesrat vorbei durchzudrücken, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Die Landtagswahl in NRW war auch eine Abstimmung über die Atompläne der schwarz-gelben Bundesregierung. Ihr Ergebnis ist klar, die Menschen wollen keine längeren …

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Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Funktechnik durch die Nutzung neuer Mobilfunkfrequenzen und die geplante Einführung des neuen Mobilfunkstandards LTE

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/1709

 

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