Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Gorleben-Ausschuss: Vorwürfe der Union sind unseriöses Ablenkungsmanöver

Pressemitteilung

Zu den heute vom designierten Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Reinhard Grindel, gegen SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwürfen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der grünen Fraktion:

Seit gut einem halben Jahr gelingt es der Union nicht, die sich mehrenden Hinweise auf politische Willkür und Einflussnahme im Gorleben-Verfahren und die geologischen Zweifel …

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Zur Einsetzung Untersuchungsausschuss Gorleben

Rede

Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A)
zum Antrag der Abgeordneten Kelber, Dr. Miersch, Menzner, Kotting-Uhl weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drs 17/888 (neu), 17/1250

 

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:

Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl von Bündnis 90/Die Grünen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE …

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Mit grüner Elektromobilität ins postfossile Zeitalter

Antrag
der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, Fritz Kuhn, Lisa Paus, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

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KettenreAktion gegen Atom – wir machen mit

Fraktionsbeschluss

Bündnis 90/Die Grünen haben den Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergienutzung gegen massive Widerstände der Atomwirtschaft durchgesetzt. Schwarz-Gelb hat im Koalitionsvertrag diesen gesellschaftlichen Atomkonsens aufgekündigt. Die Bundesregierung will die mit den Betreibern vereinbarten Laufzeitbegrenzungen für die Atomkraftwerke aufheben. Alte, abgeschriebene und unsichere Reaktoren wie Biblis und Brunsbüttel dürften dann trotz hunderter Störfälle unbefristet weiterlaufen. Das …

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Neckarwestheim1 die überflüssige Zeitbombe

Pressemitteilung

Zur morgigen Demonstration gegen Neckarwestheim 1 erklärt Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Neckarwestheim 1 ist überflüssig und gefährlich. Schon lange gibt es einen Stromüberschuss in Deutschland, wir brauchen den ältesten EnBW-Goldesel nicht mehr. Dass er einer der größten Risikomeiler Deutschlands ist, haben insbesondere die Sicherheits-Checks im Jahr 2008 belegt. Neckarwestheim …

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Gorleben-Erkundung: verantwortungslos und feige

Am 15. März gab Bundesumweltminister Röttgen bekannt, dass Gorleben als einziger Endlagerstandort weiter erkundet werden soll. Er kommentierte dies mit Worten, das bislang geltende Gorleben-Moratorium sei verantwortungslos und feige gewesen. Damit verdreht er die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens. Es ist feige, keine anderen Standorte erkunden …

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Haushalt Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 2010 (BMU)

Rede zu grünem Antrag

Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit  – Drs 17/615, 17/623

 

Vizepräsidentin Petra Pau:

Das Wort hat die Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ­NEN):

Frau …

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Entschließungsantrag Haushalt 2010

 Entschließungs-Antrag

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/1091

 

Gorleben: Röttgen verdreht die Fakten

Pressemitteilung

Zu den heutigen Äußerungen des Bundesumweltministers über das Gorleben-Moratorium und die weitere Erkundung des Standorts erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Budnestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Röttgen verdreht die Fakten. Nicht das rot-grüne Gorleben-Moratorium war verantwortungslos und feige, sondern die jetzige Entscheidung Röttgens.
Es ist feige, keine anderen Standorte erkunden zu wollen …

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AKW-Laufzeiten: Regierungskurs schadet Mittelstand und Kommunen

Pressemitteilungen

Zum heute von den kommunalen Energieerzeugern vorgestellten Gutachten zu den Auswirkungen etwaiger Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke erklären Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik:der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Der massive Widerstand der Stadtwerke beweist einmal mehr, dass die schwarz-gelben Laufzeitpläne nicht nur energie- und klimapolitisch falsch, sondern auch mittelstandsfeindlich und …

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