Antwort der Bundesregierung zu Schließung der Brennelemente-Fabrik in Sellafield

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In mehreren Medienmeldungen wurde Anfang August 2011 berichtet, dass die Brennelemente-Fabrik SMP in Sellafield, die sogenannte Mischoxid-Brennelemente (MOX-Brennelemente) fertigt, geschlossen wird (vgl. beispielsweise „Sellafield wird teilweise stillgelegt“ in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 5. August 2011). In dieser Anlage wird auch abgetrenntes Plutonium aus abgebrannten Brennelementen aus …

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Antwort der Bundesregierung zu Konditionierung radioaktiver Abfälle aus Deutschland in den USA

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Laut Veröffentlichung im „Federal Register“, Vol. 75, No. 229 hat die US-amerikanische Atomsicherheitsbehörde Nuclear Regulatory Commission ihre Zustimmung zum Import radioaktiver Abfälle zwecks Verbrennung und zum Export der dabei entstehenden Rückstände erteilt (siehe hierzu auch die Meldung „1.000 Tonnen in die USA zur Entsorgung“ in der taz …

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Antwort der Bundesregierung zu weiteren Fragen zur Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung  

Kurz nach Eingang der Kleinen Anfrage „Forschungsförderung im Endlagerbereich der Hans-Joachim-Martini-Stiftung bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ (Bundestagsdrucksache 17/6626) bei der Bundesregierung wurde von der Webseite der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) die bis dahin öffentlich zugängliche Webseite zu der bei der BGR angesiedelten Hans-Joachim-Martini-Stiftung …

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Gorleben: Abschlussbericht des Ermittlungsbeauftragten bestätigt: Eine Nachuntersuchung ist in den Akten nicht zu finden!

Kurzbericht Untersuchungsauschuss

Der Untersuchungsausschuss hörte am 22. September 2011 in einer nicht öffentlichen Sitzung den Abschlussbericht  des  Ermittlungsbeauftragten  Dr.  Gerold  Lehnguth.  Dr.  Lehnguth  wurde  vom Untersuchungsausschuss beauftragt, zwischen Januar und Oktober 2011 die  immense Vielzahl an Akten des   Bundesamtes   für   Strahlenschutz   (BfS)   mit   Blick   auf   ihre   Relevanz für den Untersuchungsauftrag zu sichten und einschlägige Dokumente …

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Oettinger macht sich zum Handlanger der Atomlobby

Pressemitteilung
Zur publik gewordenen Strategie des EU-Energiekommissars Günther Oettinger, EU-Staaten in ihrer Souveränität bei der Abschaltung von Atomkraftwerken einzuschränken, und dem damit verbundenen Ministerratstreffen erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Energiekommissar Oettinger will das Recht der EU-Staaten beschneiden, über die Abschaltung von Atomkraftwerken im eigenen Land zu entscheiden. Das ist nicht nur ein …

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Antwort der Bundesregierung zu Risiko-Betrachtung bei deutschen Atomkraftwerken: Precursor-Analysen

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

In den vergangenen Jahren ereigneten sich in den 17 deutschen Atomkraftwerken (AKW), die noch eine Betriebsgenehmigung hatten, insgesamt zwischen 80 und 120 meldepflichtige Zwischenfälle/Pannen pro Jahr. Die sicherheitstechnische Bedeutung und Analyse dieser Pannen erschöpft sich nicht in ihrer formalen Meldung an die Atomaufsichtsbehörden. Einige der Pannen führen …

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Gorleben: Angebliche Nachuntersuchung weiterhin unauffindbar und ohne Beleg!

Kurzbericht Untersuchungsauschuss

Der Untersuchungsausschuss hörte am 8. September 2011 einen Zeugen: Dr. Hans-Joachim Röhler, geladen von CDU/CSU und FDP.

Der Zeuge

Dr. Hans-Joachim Röhler ist Jurist und war von Juni 1974 bis Juli 1978 Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft und Verkehr. In seiner Tätigkeit als Staatssekretär war er konkret mit der Standortbenennung Gorlebens am …

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AKW-Kaltreserve: Atomanhänger verlieren Rückzugs­gefechte

Pressemitteilungen
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur gegen eine AKW-Kaltreserve erklären Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft und Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Deutschlands Stromversorgung ist auch ohne die alten Pannenmeiler sicher. Die Atomanhänger in der schwarz-gelben Koalition haben ein weiteres Rückzugsgefecht verloren. Die von der FDP aufgebrachte Blackout-Diskussion hat sich als Panikmache erwiesen.
Für …

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Baden-Württembergische Verhinderung einer atomaren Kaltreserve ist richtig

Pressemitteilung
Zur heutigen Entscheidung der baden-württembergischen Landesregierung,  kein Alt-Atomkraftwerk als Kaltreserve zur Verfügung zu stellen, erklärt  Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Wir begrüßen, dass die baden-württembergische Landesregierung die Voraussetzungen dafür schafft, dass es nicht zum Unsinn einer atomaren Kaltreserve kommt.
Nach den Plänen der Bundesregierung hätte die Bundesnetzagentur, die keine Kompetenz in …

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Antwort der Bundesregierung zu Sicherheitsrelevanz hochentwickelter Schad-Software wie „Stuxnet“ für deutsche Atomkraftwerke und industrielle Prozesssteuerung

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Nachdem im Herbst letzten Jahres bekannt wurde, dass eine hochentwickelte Schad-Software (sog. Malware) namens Stuxnet irreparable Schäden an Komponenten iranischer Atomanlagen verursacht hatte, kam auch hierzulande schnell die Frage auf, inwiefern deutsche Atomkraftwerke (AKW) durch Stuxnet oder andere vergleichbar hochentwickelte Malware bedroht sein könnten. Medienberichte der letzten …

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