Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

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Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zum schwedischen Zwischen- und Endlagerauswahlprozess

Stellungnahme von Sylvia Kotting-Uhl MdB zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Endlager für bestrahlte Brennelemente sowie eine Konditionierungsanlage zu einem bestehenden Zwischenlager, dessen Lagerkapazität erweitert wird

Sehr geehrte Damen und Herren,

das schwedische Königreich plant, ein Endlager für bestrahlte Brennelemente zu errichten sowie ein bestehendes Zwischenlager insbesondere für bestrahlte Brennelemente zu erweitern und durch eine Konditionierungsanlage zu ergänzen. In Schweden sind dafür derzeit zwei Standorte im Gespräch. Zum einen der Standort Oskarshamn (AKW Oskarshamn) und der Standort Östhammar (AKW Forsmark).

Im Rahmen dieses Vorhabens findet eine Umweltverträglichkeitsprüfung (im Weiteren UVP) mit grenzüberschreitender Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit gemäß Espoo-Konvention statt. Über das Verfahren informieren sowohl das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als auch die Landesministerien von Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Für die Organisation des Beteiligungsverfahrens zur Erweiterung des bestehenden Zwischenlagers („Clab“) ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zuständig. Für die geplante Konditionierungsanlage die zuständigen Landesbehörden der deutschen Bundesländer und für das Endlager das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE).

die komplette Stellungnahme als PDF