Schlagwort: AtG-Novelle
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27. Juni 2018
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27. Juni 2018
Kurzanlayse der Atomgesetz-Novelle
Aktuell werden für Defizite des schwarz-gelben Atomausstiegs von 2011 Ausgleichszahlungen an die Stromkonzerne im oberen dreistelligen Millionenbereich diskutiert. Eine Analyse für uns zeigt: Eine neue verfassungskonforme Brennelementesteuer hätte einen doppelten Nutzen und würde die Ausgleichszahlungen deutlich überkompensieren. Und dabei ließe sich sogar der Atomausstieg optimieren, zugunsten der Stromkund*innen.
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27. Juni 2018
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27. Juni 2018
Handelsblatt
Die Grünen wollen die laufende Novellierung des Atomgesetzes nutzen, um die Brennelementesteuer wieder einzuführen.
„Die Union verhindert zugunsten der Stromkonzerne, dass Steuerzahler und Stromkunden im Milliardenbereich entlastet werden. Wir brauchen schleunigst eine verfassungskonforme neue Brennelementesteuer“, sagte Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, dem Handelsblatt.
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11. Juni 2018
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11. Juni 2018
Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für …
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11. März 2011
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11. März 2011
Beitrag im Südwest Grün
Gegen die 11. und 12. Atomgesetznovelle haben die Bundestagsfraktionen von Grünen und SPD gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht.
Am 28.10.2010 hat der Deutsche Bundestag mit 308 Ja-Stimmen, 289 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Gesetzespaket Energiekonzept der Bundesregierung inklusive der 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes (AtG) zugestimmt. Damit wurden die …
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28. Oktober 2010
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28. Oktober 2010
Ich stimme gegen die 11. Atomgesetznovelle, die eine Laufzeitverlängerung für alle Atomkraftwerke in Deutschland vorsieht. Mein Wahlkreis Karlsruhe-Stadt liegt ca. 20 km von den beiden Atomkraftwerken Philippsburg 1 und 2 im Landkreis Karlsruhe-Land entfernt. Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fühle ich mich verantwortlich für die Sicherheit der Menschen in meinem Wahlkreis.
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