“Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfreundliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in so einen konzernfreundlichen Gesetzentwurf münden lassen.” …
Meine Rede im Video und als Text
Tag: AtG
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Atomausstieg schneller und profitabel möglich!
Kurzanlayse der Atomgesetz-Novelle
Aktuell werden für Defizite des schwarz-gelben Atomausstiegs von 2011 Ausgleichszahlungen an die Stromkonzerne im oberen dreistelligen Millionenbereich diskutiert. Eine Analyse für uns zeigt: Eine neue verfassungskonforme Brennelementesteuer hätte einen doppelten Nutzen und würde die Ausgleichszahlungen deutlich überkompensieren. Und dabei ließe sich sogar der Atomausstieg optimieren, zugunsten der Stromkund*innen.
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Grüne wollen Atomkraftwerksbetreiber zur Kasse bitten
Handelsblatt
Die Grünen wollen die laufende Novellierung des Atomgesetzes nutzen, um die Brennelementesteuer wieder einzuführen.
„Die Union verhindert zugunsten der Stromkonzerne, dass Steuerzahler und Stromkunden im Milliardenbereich entlastet werden. Wir brauchen schleunigst eine verfassungskonforme neue Brennelementesteuer“, sagte Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, dem Handelsblatt.
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Rede im Bundestag zum Antrag auf Änderung des Atomgesetzes
Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für …
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Rede im Bundestag zur Änderung des Atomgesetzes
Plenardebatte im deutschen Bundestag
228. Sitzung vom 30.03.2017, TOP 29, Änderung des Atomgesetzes
Meine Rede als Video
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 18/11276
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss),
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