Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
Würden Sie gerne in ein Flugzeug steigen, das die vom Hersteller vorgesehene Lebensdauer um zehn oder zwanzig Jahre bereits überschritten hat und schon längst keine Neuzulassung mehr bekäme? Genau das wollen in Europa Betreiber von Atomkraftwerken (AKW)…
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Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung
In Nachbarstaaten wie in Polen, der Tschechischen Republik oder den Niederlanden sind Zulassungsverfahren im Gang bzw. werden vorbereitet, um atomrechtliche Anlagen zu genehmigen. Bestandteil dieser Verfahren ist auch eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung, an der sich die deutsche Öffentlichkeit beteiligen kann. Diese ist gemäß Espoo-Konvention bzw. Aarhus-Konvention in Grundzügen …
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Wie funktioniert Klimapolitik „behind the scenes“ auf Bundesebene im Umweltausschuss?
