Tag: Atomausstieg

Aktion Grenzregionen schützen – Export von Brennelementen stoppen

Aus der Atomkraft auszusteigen, heißt auch, den Export von Brennelementen zu stoppen, um vor allem Grenzregionen zu schützen.

Das fordern unsere PolitikerInnen heute vor dem Reichstagsgebäude zusammen mit Betroffenen, die extra aus Aachen nach Berlin gereist sind.

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Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen

Antrag

… Fukushima und Tschernobyl werden ewig mahnende Beispiele für die mit der Atomenergie verbundenen Risiken und für die Bürde sein, die wir mit ihrer Nutzung kommenden Generationen auferlegen. Atomkraft beherrschen zu wollen war von Anfang an Hybris. … Ein ernst gemeinter Atomausstieg bedeutet mehr als Abschaltdaten für noch laufende Atomkraftwerke.

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/11743

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Antiquierte Privilegierung der Atomkraft durch Euratom-Vertrag endlich beenden

Am 25. März 1957 wurde in Rom der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist es „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen, welche die Energieerzeugung erweitert, die Technik modernisiert und auf zahlreichen anderen Gebieten zum Wohlstand der Völker beiträgt“. 60 Jahre nach Vertragsabschluss ist weder das …

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Statt Atom und Kohle ein Energiemix

SWP – Geislinger Zeitung 

Energie muss vor Ort erzeugt werden – dezentral, vielfältig und ökologisch, dieser Auffassung ist die Bundestagsabgeordnete und atompolitische Sprecherin der Grünen Sylvia Kotting-Uhl.

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Leitlinie von uns Grünen war immer Verantwortung

Plenardebatte im Deutschen Bundestag

über den  Gesetzentwurf zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung.

Rede der atompolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion Sylvia Kotting-Uhl im Video

Mehr Infos zum Thema: Notoperation gelungen – Atom-Rückstellungen gesichert

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Stromkonzerne ziehen Klagen gegen Regierung zurück

Süddeutsche Zeitung

Deutschlands große Stromkonzerne haben ihre Klagen gegen den Atomausstieg und Zahlungen für Endlager zurückgezogen.

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Erfolg für Konzerne – Verfassungsgericht: Entschädigung für Atomausstieg

Badische Neueste Nachrichten

Die Energiekonzerne sollen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 eine „angemessene“ Entschädigung bekommen. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht (BVG) nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall gestern in Karlsruhe fest. Laut Urteil wurden die Unternehmen durch die politische Kehrtwende vor fünf Jahren zwar nicht enteignet, einzelne Vorschriften sind aber …

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Atomausstieg war verfassungsgemäß

Süddeutsche Zeitung

Das höchste Gericht billigt den Stromkonzernen aber Entschädigungen für entgangene Gewinne zu….

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Gericht bestätigt Atomausstieg, nötige Korrekturen müssen gründlich und ohne neue Konzerngeschenke erfolgen

Pressemitteilung

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen der AKW-Konzerne E.ON, RWE und Vattenfall gegen das Atomausstiegsgesetz von 2011 erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Karlsruher Bundestagsabgeordnete und atompolitische Sprecherin der grünen Fraktion:

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Atomrückstellungen jetzt sichern

Die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung des AKW-Rückbaus und der Atommüllendlagerung (KFK) sind in einen Gesetzentwurf gemündet. Die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges hatte sich Ende April auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Rückstellungen der Atomkonzerne geeinigt.

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