Tag: Atomgesetz

Antwort der Bundesregierung zu Rückbau von Atomkraftwerken – Sachstand und Marktsituation

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung 

Die Stilllegung und der Rückbau der acht im Rahmen der 13. Atomgesetznovelle endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke (AKW) gibt Anlass, der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), einige Fragen zum Umgang mit dieser spezifischen Situation und ihren Herausforderungen zu stellen sowie zu allgemeinen Aspekten des …

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Etappensieg beim Atomausstieg

Pressemitteilung
Zur heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Atomgesetz-Novelle  und der damit verbundenen Rücknahme der Laufzeitverlängerungen vom  letzten Herbst erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:
Mit dem heutigen Bundestagsbeschluss nimmt die schwarz-gelbe Koalition die von ihr im Herbst verfassungswidrig durchgesetzte Laufzeit­verlängerung zurück. Es ist bedauerlich, dass erst ein schreckliches Ereignis wie die japanische Atomkatastrophe …

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Entschließungsantrag zum Entwurf der Atomgesetznovelle

Antrag

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/6368

 

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Rede im Bundestag zu Entwurf Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Rede zu Atromgesetzentwurf

 
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Das Wort hat nun Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich habe von meiner Japan-Reise, die ich im Mai unternommen habe und die mich auch in die Präfektur Fukushima geführt hat, …

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Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes und zur Wiederherstellung des Atomkonsenses

Gesetzentwurf

A. Problem
Die Bundesregierung hat angesichts der aktuellen Geschehnisse in Japan nunmehr festgestellt, dass sie im Gesetzgebungsverfahren der 11. und 12. Atomrechtsnovelle (Laufzeitverlängerung) Sicherheitsfragen nicht hinreichend beachtet hat. Dieser verfassungswidrige und die Sicherheit der Bürger gefährdende Zustand muss beendet werden.

weiterlesen in Bundestag-Drucksache Nr. 17/5035

 

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Die Klage gegen die 11. und 12. Atomgesetznovelle

Beitrag im Südwest Grün

Gegen die 11. und 12. Atomgesetznovelle haben die Bundestagsfraktionen von Grünen und SPD gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht.

Am 28.10.2010 hat der Deutsche Bundestag mit 308 Ja-Stimmen, 289 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Gesetzespaket Energiekonzept der Bundesregierung inklusive der 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes (AtG) zugestimmt. Damit wurden die …

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Rede im Bundestag zu Änderungen des Atomgesetzes und Beschlussfassung über das Energiekonzept

Rede

 
Das Wort hat nun Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Die Grünen.
Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen!

Sie wollen heute mit Ihrer Mehrheit in diesem Hause Gesetzentwürfe verabschieden, deren angemessene parlamentarische Beratung Sie verweigert haben. Dafür war die außerparlamentarische Beratung aber umso intensiver.

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Entschließungsantrag zur Atomgesetzänderung – Das Grüne Energiekonzept

Entschließungsantrag

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Energiepolitik steht vor einer epochalen Herausforderung – bei uns in Deutschland aber auch europa- und weltweit. Die Probleme der Klimaänderung, des wachsenden Energiehungers, der zunehmenden Rohstoffknappheit und der steigenden Energiepreise müssen gleichzeitig gelöst werden. Und zwar so, dass kommenden Generationen die …

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