“Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfreundliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in so einen konzernfreundlichen Gesetzentwurf münden lassen.” …
Meine Rede im Video und als Text
Tag: Atomgesetzänderung
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Atomausstieg schneller und profitabel möglich!
Kurzanlayse der Atomgesetz-Novelle
Aktuell werden für Defizite des schwarz-gelben Atomausstiegs von 2011 Ausgleichszahlungen an die Stromkonzerne im oberen dreistelligen Millionenbereich diskutiert. Eine Analyse für uns zeigt: Eine neue verfassungskonforme Brennelementesteuer hätte einen doppelten Nutzen und würde die Ausgleichszahlungen deutlich überkompensieren. Und dabei ließe sich sogar der Atomausstieg optimieren, zugunsten der Stromkund*innen.
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Anhörung 16. Atomgesetz-Änderung
Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages
Der wortgleiche Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur 16. Änderung des Atomgesetzes (19/2508, 19/2705) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Michael Thews (SPD) auf ein differenziertes Echo der eingeladenen Juristen gestoßen. Mit dem Entwurf soll ein Urteil des …
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Rede im Bundestag zum Antrag auf Änderung des Atomgesetzes
Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 8.6.2018
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) – Drucksache 19/2508
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe …
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Atomgesetz-Novelle im Bundeskabinett / Entschädigung AKW-Konzerne
Zur heute im Bundeskabinett aufgesetzten Änderung des Atomgesetzes erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses:
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Rede im Bundestag zur Änderung des Atomgesetzes
Plenardebatte im deutschen Bundestag
228. Sitzung vom 30.03.2017, TOP 29, Änderung des Atomgesetzes
Meine Rede als Video
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 18/11276
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss),
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Rede im Bundestag zu Entwurf Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Rede zu Atromgesetzentwurf
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Das Wort hat nun Kollegin Sylvia Kotting-Uhl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Ich habe von meiner Japan-Reise, die ich im Mai unternommen habe und die mich auch in die Präfektur Fukushima geführt hat, …
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