Tag: Brasilien

Antrag im Bundestag: Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien

Antrag

… Am 27. Juni 1975 schlossen die damalige brasilianische Militärdiktatur und die deutsche Bundesregierung ein bilaterales Abkommen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der „friedlichen Nutzung der Kernenergie“ ab. Trotz des Atomausstiegs im eigenen Land bestätigte die Bundesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion (Drucksache 18/968), dass sie …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Bilaterale Atomabkommen mit Indien und Brasilien

Antwort auf kleine Anfrage

In einem Brief an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks forderten Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 16. April 2014, die Bundesregierung auf, das bilaterale Abkommen mit der Regierung der Republik Indien unverzüglich zu kündigen.

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/1914

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Umstrittene Atomabkommen mit Indien und Brasilien bleiben in Kraft

Das Parlament

Umstrittene Atomabkommen mit Indien und Brasilien bleiben in Kraft

Die Bundesregierung wird geltende Abkommen mit Indien und Brasilien zur Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie nicht kündigen. Das hat der Bundestag am Donnerstag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen….

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Rede im Bundestag zu Kündigung bilateraler Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien

Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Brasilien baut ein AKW. Brasilien tut das auch mit deutscher Technik; darunter sind auch veraltete Komponenten, die nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. Und Brasilien tut das in einem Erdbebengebiet.

Die von Deutschland für den Export der deutschen Komponenten …

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Antrag im Bundestag: Kündigung bilateraler Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien

Antrag

Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
…  Wer Zuhause aus der Atomkraft aussteigt, weil ihre Risiken zu groß und die hochgefährlichen Hinterlassenschaften nicht verantwortbar sind, kann sie im Ausland nicht durch gezielte Außenwirtschaftsförderung begünstigen….

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Grüne im Bundestag fordern Ende der Atom-Abkommen mit Indien und Brasilien

Tagesspiegel

Die Grünen verlangen, den Atomausstieg in Deutschland nicht durch die stillschweigende Verlängerung internationaler Abkommen in Frage zu stellen. Sie sehen dabei vor allem die SPD in der Verantwortung…

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Acordo Nuclear Brasil – Alemanha e outros acordos nucleares bem como apoios estatais a exportações nucleares

Pedido de informação escrito sem debate dos deputados Sylvia Kotting-Uhl, Jürgen Trittin, Omid Nouripour, entre outros, da bancada “Aliança 90 / Os Verdes”
Referência: Acordo Nuclear Brasil – Alemanha e outros acordos nucleares bem como apoios estatais a exportações nucleares
Impresso do Parlamento Federal: 18/691

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Stellungnahme: Bundesregierung muss Atomabkommen kündigen

Das Deutsch-Brasilianische Atomabkommen ist veraltet und anachronistisch zugleich. Staatliche Förderungen von Atomexporten stehen im Widerspruch zur deutschen Atomausstiegspolitik.

In einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache: 18/691) forderte ich die Bundesregierung auf, ihre Position zu Hermesbürgschaften für Atomexporte und zum Deutsch-Brasilianischen Atomabkommen zu rechtfertigen. Beides ist ein Lackmus-Test für die Atomausstiegspolitik der Großen Koalition: Die Kündigung des Deutsch-Brasilianischen …

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Atomkraftgegner: Deutschland soll Nuklearvertrag mit Brasilien kündigen

Während Deutschland aus der Atomenergie aussteigt, wird der Export von Atomtechnik weiter gefördert. Atomkraftgegner beklagen deshalb eine Doppelmoral.

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Kleine Anfrage im Bundestag: Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen und anderen Atomabkommen und zur staatlichen Förderung von Atomexporten

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Persönliche Erklärung von Sylvia Kotting-Uhl MdB

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