Kotting-Uhl, MdB, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Karlsruhe

Schlagwort-Archiv: Brennelemente

Atomkosten anlasten – Brennelementesteuer jetzt einführen

Rede zu Grünem Antrag

 

Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Aussage aus dem Kabinett ist richtig, nämlich die Aussage von Herrn Finanzminister Schäuble, von der er sich leider inzwischen schon wieder distanziert hat: Laufzeitverlängerung und Brennelementesteuer stehen in keinem Zusammenhang. – Sie dürfen auch in …

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Atom: Verhalten der AKW-Betreiber schamlos

Pressemitteilung

Anlässlich der von den Atomkraftwerke-Betreibern in den Medien  angedrohten Klage gegen die Einführung einer Brennelementesteuer  erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Dass sich nun ausgerechnet die Energiekonzerne auf den  Atomkonsens von 2002 berufen, schlägt dem Fass den Boden aus.  Seit sie ihn unterschrieben haben, hintertreiben sie ihn. Heute wollen sie ihn gleichzeitig aufkündigen und …

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Atompläne erinnern an Mafiagebaren

Pressemitteilung

Anlässlich der heute bekannt gewordenen Vorentscheidung der Bundesregierung, die AKW-Laufzeiten gegen den Willen des zuständigen Ministers am Bundesrat vorbei zu verlängern, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Zuerst missachtet die Regierung den Willen der Bevölkerung, dann umgeht sie den Bundesrat, jetzt bootet sie noch den zuständigen Minister aus.

Der letzte Grund, diesen absurden Weg …

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