Tag: Brennelementesteuer

Kernbrennstoffsteuer: Regierung erteilt Forderungen der Grünen eine Absage

Heilbronner Stimme
Eine Wiedereinführung der Kernbrennstoffsteuer in dieser Legislaturperiode kommt für die Bundesregierung nicht in Frage. Das geht aus einer schriftlichen Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl hervor, …
„Die Untätigkeit des Bundesumweltministeriums ist peinlich“, sagt dazu Kotting Uhl. „Noch schlimmer ist allerdings das totale Desinteresse des Finanzministeriums, das …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/kernbrennstoffsteuer-regierung-erteilt-forderungen-der-gruenen-eine-absage/

Grüne wollen Atomkraftwerksbetreiber zur Kasse bitten

Handelsblatt
Die Grünen wollen die laufende Novellierung des Atomgesetzes nutzen, um die Brennelementesteuer wieder einzuführen.
„Die Union verhindert zugunsten der Stromkonzerne, dass Steuerzahler und Stromkunden im Milliardenbereich entlastet werden. Wir brauchen schleunigst eine verfassungskonforme neue Brennelementesteuer“, sagte Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, dem Handelsblatt.

Weiterlesen

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gruene-wollen-atomkraftwerksbetreiber-zur-kasse-bitten/

Brennelementesteuer: Herbe Schlappe darf nicht das letzte Wort sein

Pressemitteilung

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kernbrennstoffsteuer (Brennelementesteuer), erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Das Urteil ist bitter. Es ist die sechs Milliarden teure Quittung für Merkels Geisterfahrt in der Atompolitik. Cash gegen Laufzeitverlängerung war ein schmutziger Deal – und verfassungswidrig. 2010 verlängern und 2011 zurück zum rot-grünen Atomkonsens – da waren die Konzernklagen nach …

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/brennelementesteuer-herbe-schlappe-darf-nicht-das-letzte-wort-sein/

Rede im Bundestag zur Brennelementesteuer

199. Sitzung des Deutschen Bundestages

TOP 10 Erhalt der Brennelementesteuer 

Video ansehen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke – Die Brennelementesteuer muss bleiben
Drucksachen 18/9124, 18/10094 – Namentliche Abstimmung ­

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/rede-zur-brennelementesteuer/

Grüne fordern weitere Milliarden von Atomkonzernen

Berliner Morgenpost

Die Grünen wollen die Atomkraftwerksbetreiber mit zusätzlichen Milliardenlasten an den gesellschaftlichen Kosten der Atomkraft beteiligen: Sie fordern, die zum Jahresende auslaufende Kernbrennstoffsteuer bis 2022 zu verlängern und gleichzeitig den Steuertarif um rund 50 Prozent zu erhöhen.

Weiterlesen Berliner Morgenpost

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gruene-fordern-weitere-milliarden-von-atomkonzernen/

Bundestag: Atomkosten verursachergerecht anlasten – Kernbrennstoffsteuer beibehalten und anheben

Antrag

Mit der Kernbrennstoffsteuer … steht ein zielsicheres und wirksames Instrument zur Verfügung, die Atomwirtschaft angemessen an den entstandenen gesellschaftlichen Kosten zu beteiligen. Dieses Instrument muss angewandt werden, solange ein Atomkraftwerk läuft. Für eine willkürliche Befristung zum Ende dieses Jahres gibt es keinen sachlichen Grund.

Antrag lesen Bundestag Drucksache 18/10034

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/atomkosten-verursachergerecht-anlasten-kernbrennstoffsteuer-beibehalten-und-anheben/

Konzerne tricksen bei Atomsteuer

Stuttgarter Zeitung

Mit einem technischen Verfahren umgehen Stromversorger die Kernbrennstoffsteuer – auch die EnBW.

Weiterlesen Stuttgarter Zeitung

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/konzerne-tricksen-bei-atomsteuer/

Niederlage für Atomkonzerne

Die Welt

Energieversorger blitzen vorm EuGH ab. Jetzt hoffen sie aufs Verfassungsgericht….

Weiterlesen Die Welt

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/niederlage-fuer-atomkonzerne/

Brennelementesteuer muss erhalten bleiben – auch über 2016 hinaus

Pressemitteilung
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Brennelementesteuer erklären Lisa Paus, Sprecherin für Steuerpolitik, und Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/brennelementesteuer-muss-erhalten-bleiben/

SPD will AKW-Betreiber länger schröpfen

Zeit online

Die Sozialdemokraten wollen auf die milliardenschwere Brennelementesteuer nicht verzichten. Die Union will sie auslaufen lassen. Gerichte könnten der Politik zuvorkommen…

Weiterlesen Zeit online

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/spd-will-akw-betreiber-laenger-schroepfen/

Load more