Tag: Bundestag

Gesetzentwurf: Atomgesetz-Novelle zu Urananreicherung und Bearbeitung von Kernbrennstoffen

Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes
Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass der Betrieb von Anlagen zur Urananreicherung und zur Bearbeitung und Verarbeitung von Kernbrennstoffen zum Zwecke der Herstellung von Brennelementen oder deren Vorprodukten entsprechend dem Ende des Betriebs von AKWs in Deutschland zum 31. Dezember 2022 beendet wird.
Spätestens am 31. Dezember …

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Bundestag: Frage zu Fertigstellung und Inbetriebnahme der Schutzhülle in Tschernobyl

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Die Situation in Tschernobyl hatte mich zu einer Anfrage über die Fertigstellung der neuenmSchutzhülle veranlasst. Die Antwort habe ich diese Woche erhalten hier zum Nachlesen als pdf.

Das Thema wurde auch von spiegel online aufgegriffen: Fertigstellung des Sarkophags verzögert sich

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Bundestag: Frage zu Rückzahlungen Kernbrennstoffsteuer

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Inwiefern kamen zu der im Monatsbericht Juli 2017 des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) mit 6,3 Milliarden Euro bezifferten Summe an Kernbrennstoffsteuer-Rückzahlungen noch insgesamt Zinsen hinzu…und inwieweit werden entweder etwaige Steuern, …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 19/189, Auszug Frage 37

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Bundestag: Frage zu Umweltverträglichkeitsprüfung in USA bzgl. Behältern aus Jülich

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Für wann rechnet die Bundesregierung nach aktuellem Stand mit dem Abschluss „der Umweltverträglichkeitsprüfung in den USA“ im Zusammenhang mit der Option einer Verbringung der abgebrannten Brennelementekugeln aus dem AVR-Behälterlager Jülich in die USA …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 19/189, Auszug Frage 82

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Bundestag: Frage zu Brennelementen in Gundremmingen

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Was ist der aktuelle Erkenntnisstand der Bundesregierung zur konkreten Betroffenheit des Atomkraftwerks Gundremmingen B und C hinsichtlich nicht spezifikationsgerechter Brennelemente in den letzten fünf Jahren bis dato …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 19/151, Auszug Frage 72

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Bundestag: Frage zu problematischen Bauteilen in Atomkraftwerken

Schriftliche Frage und Antwort der Bundesregierung

Was ist der aktuelle Erkenntnisstand der Bundesregierung zur etwaigen Betroffenheit derjenigen deutschen und grenznahen ausländischen Atomkraftwerke, die noch eine Berechtigung zum Leistungsbetrieb haben, hinsichtlich problematischer Bauteile des japanischen Hersteller Kobe Steel …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 19/120, Auszug Frage 67

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Kleine Anfrage im Bundestag: Forschung zu Thorium-Brennstoffen

Antwort auf Kleine Anfrage

… In Deutschland wurde 1971 mit dem Bau des Thoriumhochtemperaturreaktors (THTR) im nordrhein-westfälichen Hamm-Uentrop begonnen. Dieser wurde 1989 nach einer Betriebszeit von nur 423 Tagen unter anderem wegen hoher Störanfälligkeit wieder stillgelegt. Die Technologie wurde allerdings nach Südafrika und China verkauft …

Weiterlesen Bundestag Drucksache 18/13080

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Bundestag: Robustheit des Dammbauwerks am AKW Fessenheim

Antwort auf schriftliche Frage

Inwiefern gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung immer noch offene Aspekte und/oder ausstehende Ergebnisse hinsichtlich der Analyse und Bewertung der Robustheit des Dammbauwerks zwischen dem Rheinseitenkanal und dem daran angrenzenden, niedriger gelegenen Kraftwerksgelände des grenznahen französischen Atomkraftwerks (AKW) Fessenheim (vgl. hierzu im online zugänglichen “Updated National Action Plan” der französischen Atomaufsichtsbehörde …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung

Antwort auf Kleine Anfrage

Mit dem „Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ wurde unter anderem beschlossen, gegen Übertragung betreffender Finanzmittel die Verantwortung für die Atommüll-Zwischenlagerung sukzessive von den Atomkraftwerke (AKW) betreibenden Energieversorgungs-Unternehmen an den Bund zu übergeben. …

Zu den genauen Umständen der BGZ-Gründung und Personalübernahme sowie dem weiteren Verlauf der Zwischenlagerübergabe …

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Kleine Anfrage im Bundestag: Leistungsexkursionen AKW Gundremmingen

Antwort auf Kleine Anfrage

Fragen zur Genehmigung thermischer und elektrischer Leistungen des AKW Gundremmingen und mögliche Überschreitungen. …

Weiterlesen Bundestag-Drucksache 18/12721

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