Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz

  • 4. Mai 2021

  • 4. Mai 2021

“Es gab in meinen 16 Jahren im Bundestag immer wieder Momente, da war ich völlig unangemessen stolz auf meinen Wahlkreis – glücklich, dass ich Karlsruher Abgeordnete sein darf. Es waren die Momente – und sie waren nicht so selten – wenn das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gesprochen hatte, das absehbar eine auch von mir …

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Was der Atombeschluss bedeutet

  • 13. November 2020

  • 13. November 2020

Spiegel

Was der Atombeschluss bedeutet
Die Regierung muss Entschädigungen für drei alte Atomkraftwerke neu regeln. Ein entsprechender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Konsequenzen: wirtschaftlich, politisch und auch moralisch.

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BVerfG: Entschädigung für Atomausstieg muss neu geregelt werden

  • 13. November 2020

  • 13. November 2020

Bundesverfassungsgericht

radioeins

Der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima muss noch einmal komplett neu geregelt werden. Die Gesetzesänderung von 2018 sei unzureichend und außerdem wegen formaler Mängel nie in Kraft getreten, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach einer Klage des Energiekonzerns Vattenfall.

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Erfolg für Konzerne – Verfassungsgericht: Entschädigung für Atomausstieg

  • 8. Dezember 2016

  • 8. Dezember 2016

Badische Neueste Nachrichten

Die Energiekonzerne sollen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 eine „angemessene“ Entschädigung bekommen. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht (BVG) nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall gestern in Karlsruhe fest. Laut Urteil wurden die Unternehmen durch die politische Kehrtwende vor fünf Jahren zwar nicht enteignet, einzelne Vorschriften sind aber …

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Grüne fordern: Atomkonzerne sollen alle Klagen fallenlassen

  • 4. Dezember 2016

  • 4. Dezember 2016

T-Online

Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum beschleunigten Atomausstieg fordern die Grünen im Bundestag die Energiekonzerne auf, alle weiteren Klagen endlich fallenzulassen. Forderungen nach Schadenersatz zeugten nicht von Respekt gegenüber dem Gesetzgeber, sagte die atompolitische Fraktionssprecherin Sylvia Kotting-Uhl der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe.

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Konzerne streiten für Schadensersatz

  • 15. März 2016

  • 15. März 2016

Frankfurter Allgemeine

Es geht um Schadensersatz in Milliardenhöhe: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute und morgen die Klagen großer Energiekonzerne gegen den deutschen Atomausstieg.

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