Spiegel
Was der Atombeschluss bedeutet
Die Regierung muss Entschädigungen für drei alte Atomkraftwerke neu regeln. Ein entsprechender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Konsequenzen: wirtschaftlich, politisch und auch moralisch.
Artikel lesen: Spiegel
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/was-der-atombeschluss-bedeutet/
radioeins
Der finanzielle Ausgleich für bestimmte Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima muss noch einmal komplett neu geregelt werden. Die Gesetzesänderung von 2018 sei unzureichend und außerdem wegen formaler Mängel nie in Kraft getreten, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach einer Klage des Energiekonzerns Vattenfall.
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/bverfg-entschaedigung-fuer-atomausstieg-muss-neu-geregelt-werden/
Badische Neueste Nachrichten
Die Energiekonzerne sollen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 eine „angemessene“ Entschädigung bekommen. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht (BVG) nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall gestern in Karlsruhe fest. Laut Urteil wurden die Unternehmen durch die politische Kehrtwende vor fünf Jahren zwar nicht enteignet, einzelne Vorschriften sind aber …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/erfolg-fuer-konzerne-verfassungsgericht-entschaedigung-fuer-atomausstieg/
T-Online
Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum beschleunigten Atomausstieg fordern die Grünen im Bundestag die Energiekonzerne auf, alle weiteren Klagen endlich fallenzulassen. Forderungen nach Schadenersatz zeugten nicht von Respekt gegenüber dem Gesetzgeber, sagte die atompolitische Fraktionssprecherin Sylvia Kotting-Uhl der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe.
weiterlesen bei T-Online
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/gruene-fordern-atomkonzerne-sollen-alle-klagen-fallenlassen/
Frankfurter Allgemeine
Es geht um Schadensersatz in Milliardenhöhe: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute und morgen die Klagen großer Energiekonzerne gegen den deutschen Atomausstieg.
Weiterlesen Frankfurter Allgemeine
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/evu-klagen/
Die Grünen im Bundestag zur Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Es ist deshalb unbedingt notwendig, dass wir unser Gesundheitssystem weiter stärken und zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise auffangen.
