Schlagwort: Endlager

Dritter Grüner Zwischenbericht aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Gorleben“, Zeitraum 1994-1998

Alternativlos Gorleben

Atompolitik à la Merkel und Hennenhöfer: Ein Handbuch für politische Manipulation.

Vorwort
Mit der Befragung von Dr. Angela Merkel am 27. September 2012 endeten die Zeugenvernehmungen des Untersuchungsausschusses Gorleben. Die heutige Bundeskanzlerin entschied 1996 als Bundesumweltministerin, Gorleben trotz aller Zweifel und fehlender Salzrechte weiter erkunden zu lassen. Sie steht in einer langen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/dritter-gruener-zwischenbericht-aus-dem-parlamentarischen-untersuchungsausschuss-gorleben-zeitraum-1994-1998/

Intervention Bundeshaushalt: TOP: I.7 Einzelplan 16: Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Kurzintervention in der Plenardebatte

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/bundeshaushalt-top-i-7-einzelplan-16-umwelt-naturschutz-und-reaktorsicherheit/

Greenpeace-Vorstoß offenbart Verbesserungsbedarf für gewollten Neustart der Endlagersuche

Pressemitteilung

Zum Verfahrensvorschlag von Greenpeace für eine bundesweite Endlagersuche erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Dass Greenpeace eigene Vorstellungen und Vorschläge präsentiert und sie der öffentlichen Debatte stellt, ist ein guter Schritt. Der Greenpeace-Vorstoß zeigt deutlich auf, welche fundamentale Kritik bei den Umweltverbänden am bisherigen Verhandlungsverfahren besteht und dass darauf rasch eingegangen werden muss.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/greenpeace-vorstoss-offenbart-verbesserungsbedarf-fuer-gewollten-neustart-der-endlagersuche/

Fachgespräch „Wie kommt die Öffentlichkeit zu ihrem Recht?“ am 11.06.2012

Das Fachgespräch „Wie kommt die Öffentlichkeit zu ihrem Recht?“ zeigte klar das Defizit des bisherigen Verfahrens der Konsensfindung für ein Endlagersuchgesetz auf: zu wenig Transparenz, zu wenig Partizipation. ReferentInnen wie TeilnehmerInnen des gut besuchten Fachgesprächs waren ganz überwiegend aktive Mitglieder von Bürgerinitiativen sowie Umweltverbänden und BewohnerInnen des Wendlands und bewerteten den bis dahin vorgelegten Gesetz-Entwurf …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/fachgesprach-wie-kommt-die-offentlichkeit-zu-ihrem-recht-am-11-06-2012/

Endlagersuche: Altmaier geht in die Offensive

dapd

Bei der Suche nach einem geeigneten Endlager für hoch radioaktiven Müll erhöht Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) den Druck auf die Opposition. Nachdem der Minister bislang auf einen parteiübergreifenden Konsens gesetzt hatte, zieht er nun konkrete Schritte in Erwägung, um seinen umstrittenen Entwurf für ein Endlager-Suchgesetz in Kürze auf den Weg zu bringen.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/endlagersuche-altmaier-geht-in-die-offensive/

Endlagersuche: Bei einem Alleingang verlieren alle

Pressemitteilung

Zu Vorstößen von Umweltminister Altmaier für ein Endlagersuchgesetz ohne Konsens mit der Opposition erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Die Sackgasse, in der die deutsche Endlagerpolitik seit dreieinhalb Jahrzehnten steckt, lässt sich nur gemeinsam verlassen. Alles andere hat keinen Bestand, sondern ist nur ein weiteres unrühmliches Kapitel in der deutschen Atommüll-Geschichte.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/endlagersuche-bei-einem-alleingang-verlieren-alle/

Kleine Anfrage im Bundestag: Endlager Meeresgrund

Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung 17/10548

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/endlager-meeresgrund/

Neustart der Endlagersuche: Wie kommt die Öffentlichkeit zu ihrem Recht?

Fachgespräch der Bundestasgfraktion am 11. Juni 2012 in Berlin

Die vergleichende ergebnisoffene Endlagersuche, wie die Grüne Bundestagsfraktion sie für Deutschland immer gefordert hat, könnte bald Wirklichkeit werden. Der nach Fukushima auch von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Atomausstieg, der Regierungswechsel in Baden-Württemberg und der Untersuchungsausschuss Gorleben haben den Boden dafür bereitet. Doch die Freude über einen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/neustart-der-endlagersuche-wie-kommt-die-offentlichkeit-zu-ihrem-recht/

Endlagersuchgesetz

Artikel für Südwestgrün

Mit der Regierungsübernahme durch grün-rot in Baden-Württemberg wurde erstmals in Deutschland die Möglichkeit einer vergleichenden ergebnisoffenen Endlagersuche eröffnet. Das Novum: die Bereitschaft das eigene Land für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll zur Verfügung zu stellen, steht im baden-württembergischen Koalitionsvertrag. “Der Wechsel beginnt” auch in der verkorksten festgefahrenen Endlager-Situation in …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/endlagersuchgesetz/

Endlagersuche: Umweltministerin Puttrich liegt daneben

Pressemitteilung

Zur Erklärung der hessischen Umweltministerin Puttrich zu den Bund-Länder-Verhandlungen für eine Endlagersuche, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik:

Auch durch Wiederholungen werden falsche Behauptungen nicht wahrer. Als zuständige Umweltministerin weiß Frau Puttrich, dass für die Errichtung und Betrieb von Endlagern das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) gesetzlich zuständig ist. Die Rechts- und Fachaufsicht über das …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://kotting-uhl.de/site/endlagersuche-umweltministerin-puttrich-liegt-daneben/

Mehr lesen